Lambrecht besteht auf Wahlen in Mali
15. Dezember 2022
Deutschlands Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei einem Besuch in Mali mit der dortigen Regierung über die Rahmenbedingungen für die verbleibenden Monate des Bundeswehr-Einsatzes in dem westafrikanischen Land gesprochen. Bei einem Treffen mit ihrem malischen Kollegen Sadio Camara sei es um die Zusammenarbeit beider Länder vor dem Hintergrund des geplanten Rückzugs der Bundeswehr aus der UN-Mission MINUSMA gegangen, teilte Lambrecht vor Journalisten in der Hauptstadt Bamako mit.
Unterstützung für den Übergangsprozess
Lambrecht bekräftigte, die Bundeswehr werde bis Mai 2024 den Übergangsprozess in Mali unterstützen, wo derzeit eine Militärjunta herrscht. Dies sei jedoch an zwei Voraussetzungen geknüpft. So müssten wie bislang geplant im Februar 2024 Wahlen stattfinden. Ferner müsse die Bundeswehr ihre Aufgabe im Rahmen von MINUSMA auch erfüllen können. Dafür müssten beispielsweise Drohnenflüge ermöglicht werden.
In der Vergangenheit konnten die deutschen Soldaten über acht Wochen hinweg ihren Auftrag nicht ausführen. Dies dürfe sich nicht wiederholen, mahnte Lambrecht. Ihr malischer Kollege Camara begrüßte seinerseits, dass der Rückzug Deutschlands in geordneter Weise erfolge - im Unterschied zu anderen Ländern, die sich unabgestimmt und unangekündigt zurückgezogen hätten.
In Mali sind derzeit mehr als 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr eingesetzt, die als Blauhelme einen Beitrag zur Stabilisierung des Landes leisten sollen. Der Einsatz gilt als der gefährlichste der Bundeswehr. Verschiedene Staaten haben sich bereits aus der UN-Friedensmission zurückgezogen.
Vor gut drei Wochen beschloss Deutschland, nach zehn Jahren auch einen Schlussstrich unter den zunehmend schwierigen Einsatz zu ziehen. Er soll bis Mai 2024 beendet sein. Eingeleitet wird der Abzug schon im kommenden Sommer.
uh/AR (dpa, afp)