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Politik

Muttertag stimmt Seehofer milde

10. Mai 2020

Angesichts der Corona-Pandemie darf nach Deutschland derzeit nur einreisen, wer einen "triftigen Grund" vorweisen kann. Und als triftig erachtet Bundesinnenminister Seehofer auch Besuche bei Müttern. Ausnahmsweise.

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Kontrolle an der Grenze zu Frankreich
Kontrolle an der Grenze zu Frankreich (Archivbild)Bild: epd/O. Dietze

Die wegen der Coronavirus-Pandemie verhängten strengen Einreise-Regeln an der deutschen Grenze sind für einen Tag gelockert worden - zumindest etwas. Der Besuch der eigenen, in Deutschland lebenden Mutter werde an diesem Sonntag als "triftiger Einreisegrund anerkannt", teilte die Bundespolizei mit. Innenminister Horst Seehofer (CSU) habe dem zugestimmt.

Schutzmaske als Geschenk

Allerdings müssten die bei der Einreisekontrolle gemachten Angaben "glaubhaft und überprüfbar" sein, erläuterte ein Bundespolizei-Sprecher. Die an der Grenze eingesetzten Beamten seien informiert und würden "als Geschenk für die entsprechenden Mütter Mund-Nasen-Schutzmasken vor Ort ausgeben". Die Rückreise muss noch am selben Tag erfolgen. Einer im Ausland lebenden Mutter ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die am Muttertag ihre in Deutschland lebenden Kinder besuchen wolle, ist der Aufenthalt in der Bundesrepublik an diesem Sonntag ebenfalls gestattet.

Horst Seehofer
Erfolge bei der Eindämmung der Pandemie seien auch auf Grenzkontrollen zurückzuführen, meint Horst SeehoferBild: Reuters/A. Hilse

Voraussetzung für eine Einreise nach Deutschland ist seit Wochen ein "triftiger Grund". Einen solchen haben beispielsweise Berufspendler. Seehofer hatte die Grenzkontrollen Mitte März angeordnet, um die Ausbreitung der Lungenkrankheit COVID-19 in Deutschland zu verlangsamen. 

Vor allem Politiker aus Grenzregionen fordern seit Tagen ein Ende der Grenzkontrollen, die nach jetzigem Stand mindestens bis zum kommenden Freitag andauern sollen. Seit Mitte März wurden schon mehr als 100.000 Einreiseverweigerungen ausgesprochen.

wa/rk (dpa, BMI)