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Politik

Merkel: Corona ist größte Bewährungsprobe der EU

6. April 2020

Für Kanzlerin Angela Merkel ist "ein starkes Europa" die beste Antwort auf die Corona-Krise. Wer aus dem Ausland nach Deutschland reist, soll künftig in Isolation. Mehr in unserem Corona-Live-Blog.

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Deutschland Berlin Angela Merkel
Angela Merkel: Corona ist die größte Bewährungsprobe für die EUBild: picture-alliance/dpa/M. Kappeler

Das Wichtigste in Schlagzeilen:

  • Einreisende nach Deutschland müssen künftig in Quarantäne
  • Die UN prangern eine Zunahme häuslicher Gewalt an
  • Japan will den Notstand erlassen

+++ Dieser Ticker ist nun geschlossen. Hier noch einmal die Ereignisse vom Montag zum Nachlesen: +++

Das Wichtigste in Meldungen - alle Zeiten in MEZ:

17.18 Uhr - Argentinien hat wegen der Corona-Krise die Rückzahlung von Staatsschulden in Höhe von 9,8 Milliarden Dollar (9 Milliarden Euro) auf das Jahr 2021 verschoben. Das geht aus einem Regierungsdekret hervor. Das Land muss in diesem Jahr dennoch 3,5 Milliarden Dollar Auslandsschulden tilgen.

16.52 Uhr – US-Präsident Donald Trumps Wirtschaftsberater Larry Kudlow befürwortet die Ausgabe von gesonderten US-Staatsanleihen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Kudlow sagte, er habe mit seinen Kollegen im Präsidialamt bereits über eine derartige "Kriegsanleihe" gesprochen. In den USA steigen die Fallzahlen weiter rasch an: Nach Angaben der John-Hopkins-Universität gibt es knapp 340.000 Infizierte: 9800 Menschen starben.

16.31 Uhr – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Corona-Krise als "größte Bewährungsprobe in der Geschichte der Europäischen Union" bezeichnet. Alle Mitgliedsstaaten seien gleichermaßen betroffen. Deswegen müsse es in aller Interesse sein, dass Europa diese Probe bestehe, sagte sie in einer Pressekonferenz. Die Antwort auf das Virus könne nur ein starkes Europa mit einer starken Eurozone sein. 

16.22 Uhr – Die in Polen regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat im Streit über den Termin der Präsidentenwahl eine Niederlage im Parlament hinnehmen müssen. Die PiS verfehlte die notwendige Mehrheit für ihren Plan, das Votum per Briefwahl abzuhalten und so trotz der Pandemie am 10. Mai als Termin festzuhalten. Kritiker werfen der nationalistischen Partei von Jaroslaw Kaczynski vor, sie ignoriere Gesundheitsgefahren und halte aus Eigennutz an dem Termin für die Wahl des Präsidenten fest.

16.02 Uhr - In Litauen werden die Bürger in diesem Jahr auf Familienbesuche an Ostern verzichten müssen. Regierungschef Saulius Skvernelis kündigte an, dass der Zugang zu allen Städten des Landes eingeschränkt werde. Die Polizei werde die Einhaltung der Regelung sicherstellen und nötigenfalls die Armee mit einbeziehen, schrieb er auf Facebook. Nur wer triftige Gründe vorweisen könne oder anderswo eine Zweitwohnung besitze, dürfe innerhalb des Landes reisen.

15.54 Uhr - In Pakistan sind mehrere Ärzte nach Protesten für bessere Schutzkleidung festgenommen worden. Die Polizei sei in der westpakistanischen Provinzhauptstadt Quetta in Baluchistan gewaltsam gegen die Mediziner vorgegangen, sagte ein Arzt, der selbst an der Demonstration teilgenommen hat. Die Polizei äußerte sich nicht zu dem Vorfall. Pakistan hat zwar laut Gesundheitsminister Safar Mirsa tausende Masken und Anzüge aus China erhalten. Dennoch reicht die Schutzausrüstung nicht aus. In Pakistan gibt es über 3200 registrierte Infektionen und 50 Todesfälle.

15.45 Uhr – Der US-Aktienmarkt hat die Handelswoche mit Gewinnen eröffnet. Zuvor hatte Präsident Donald Trump die Hoffnung geäußert, dass das die Ausbreitung des Virus sich verlangsamen könnte. Der Dow Jones-Index stieg zum Handelsbeginn um drei Prozent. Zuvor hatten auch die europäischen Börsen fester eröffnet.

15.38 Uhr – Im Streit über gemeinsame europäische Anleihen wächst der Druck auf Deutschland. Vor Beratungen der EU-Finanzminister am Dienstag warben nicht nur die EU-Kommissare Paolo Gentiloni und Thierry Breton für sogenannte Corona-Bonds. Auch die französische Regierung setzte sich abermals für eine Variante dieser Gemeinschaftsanleihen ein, die gezielt für den Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie eingesetzt werden sollen. Die Bundesregierung lehnt solche Bonds dagegen vehement ab.

15.35 Uhr – Die iranische Regierung hat ihre Lockerung der Maßnahmen gegen eine Ausbreitung des Virus verteidigt. Ein Regierungssprecher sagte, man könne nicht alles monatelang lahmlegen. Präsident Hassan Ruhani hatte am Sonntag eine leichte Lockerung der strengen Vorschriften bekanntgegeben. Im Iran gibt es nach Angaben des Gesundheitsministeriums mehr als 3700 Tote und über 60 000 Infizierte. Gleichzeitig legte die Krise 70 Prozent der Wirtschaft lahm.

15.10 Uhr – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich am Samstag mit einer Fernsehansprache zur Corona-Pandemie an die Bürger wenden. In der Corona-Krise hatte sich bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Fernsehansprache an die Bürger gewandt. Es war die erste Rede jenseits ihrer traditionellen Neujahrsansprache in ihrer 15-jährigen Amtszeit.

15.01 Uhr – In Mumbai ist ein privates Krankenhaus mit 300 Mitarbeitern geschlossen worden. Als Grund gab die Stadtverwaltung an, in der Wockhardt-Klinik seien 26 Krankenschwestern und drei Ärzte positiv getestet worden. Das Haus stehe unter Quarantäne. Ärzte und Pfleger in Indien beschweren sich vermehrt darüber, dass sie keine angemessene Schutzausrüstung erhalten. Bislang wurden über 4.000 Coronavirus-Fälle registriert; die realen Zahlen dürften aber weitaus höher liegen, da das Land im Vergleich zu vielen anderen Ländern nur wenige Tests durchführt.

Indien Mumbia | Tourismus wird wieder zurückkommen
Folgen der Ausgangssperre in MumbaiBild: picture-alliance/dpa/ZUMA/Ashish Vaishnav

14.42 Uhr - In deutschen Krankenhäusern werden nach Angaben der Bundesregierung derzeit 198 Corona-Patienten aus anderen EU-Mitgliedsländern behandelt. Dabei handele es sich um 130 Patienten aus Frankreich, 44 aus Italien und 24 aus den Niederlanden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

14.21 Uhr -  Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker hat zum Widerstand gegen eine zunehmende "antisemitische Corona-Hetze" aufgerufen. Er mahnte, dass gerade in den sozialen Netzwerken zunehmend Juden und der Staat Israel für die Ausbreitung verantwortlich gemacht würden. Auch die Deutsch-Israelische Gesellschaft warnte vor einer zunehmenden Verbindung von Meldungen über die Pandemie mit antijüdischen Verschwörungstheorien in sozialen Netzwerken.

14.12 Uhr – In der Elfenbeinküste haben wütende Bürger ein neu errichtetes Covid-19-Behandlungszentrum zerstört. In Abidjan hätten Anwohner das provisorische Hospital niedergebrannt und ausgeplündert, berichtet die Deutsche Presseagentur. Als Beweggrund gaben sie Angst vor einer Ausbreitung des Virus an. Die Polizei versuchte vergeblich, die Menge mit Tränengas aufzulösen. Die Regierung der Elfenbeinküste hat 261 Fälle von Covid-19-Infektionen und drei Todesfälle bestätigt.

13.55 Uhr - Die Regierung in China will die Kontrollen an ihren Grenzen verschärfen, damit keine Corona-Viren aus den Nachbarländern eingeschleppt werden. Zuletzt habe die Zahl der auf dem Landweg eingereisten Covid-19-Patienten die Zahl erkrankter Flugreisender überstiegen, hieß es. Viele Fälle habe es an der russisch-chinesischen Grenze gegeben.

13.28 Uhr – Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität sind weltweit inzwischen fast 1,3 Millionen Corona-Infektionen registriert worden. Fast 70.000 Menschen seien weltweit an dem Virus gestorben, vermeldet die Website der Hochschule. Während in Europa und Asien die Ansteckungsraten langsamer steigen, breitet sich das Virus vor allem in den USA rasch aus. Dort wurden bislang fast 340.000 Fälle gezählt, fast 10 000 Menschen starben.

13.03 Uhr – Der Zuwachst der neu infizierten Personen in der Schweiz schwächt sich ab. Das Gesundheitsamt meldet 550 neue Fälle. Insgesamt werden damit 21.650 Fälle festgestellt. Am Vortag hatte das Plus noch mehr als 800 betragen. Bisher starben fast 600 Menschen an einer Covid-19-Erkrankung.

12.54 Uhr – Wer aus dem Ausland nach Deutschland zurückkehrt, soll künftig unabhängig von einem konkreten Ansteckungs-Verdacht für 14 Tage in Quarantäne geschickt werden. Das beschloss das Corona-Kabinett nach Angaben eines Sprechers des Bundesinnenministeriums.

Deutschland Coronavirus Bundeskanzleramt in Berlin
Das Corona-Kabinett tagt im Kanzleramt Bild: picture-alliance/AP Photo/M. Sohn

12.49 Uhr – Mehrere deutsche Großunternehmen haben in einer gemeinsamen Aktion eine Menge von 820 000 Litern Desinfektionsmittel für Krankenhäuser hergestellt und damit Lieferengpässe entschärft. Hinter dem Projekt steht als Initiator und Finanzier das Bundegesundheitsministerium. Beteiligt waren unter anderem Shell Deutschland, Evonik, Dow Deutschland und Olin zusammen mit der Spedition Klaeser, der Rhenus AG und DHL Express.

Frankreich Paris Trocadero Platz Eiffelturm leer Ausgangsbeschränkung
Ungwohnt menschenleer: Die französische Hauptstadt ParisBild: picture-alliance/AP Photo/T. Camus

12.40 Uhr – Wegen der Pandemie rechnet Frankreich mit der stärksten Rezession seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Finanzminister Bruno Le Maire sagte während einer Anhörung im Pariser Senat, das Minus werde deutlich höher ausfallen als nach der Finanzkrise 2008. Damals war die französische Wirtschaftsleistung um 2,2 Prozent geschrumpft. Nun geht das französische Statistikamt davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt zwischen drei und sechs Prozent sinkt – je nachdem, wie lange die Mitte März verhängte Ausgangssperre dauert.

12.23 Uhr – Die Zahl der Todesopfer im Iran ist auf knapp 3750 gestiegen. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte im staatlichen Fernsehen, insgesamt seien 60.500 Menschen mit dem Coranavirus infiziert.

12.00 Uhr – In Spanien gehen die Behörden von einer leichten Entspannung der Lage aus. Zwar stieg die Zahl der Toten auf mehr als 13.000. Allerdings ist der Anstieg sowohl bei der Todeszahl als auch bei den Neuinfektionen nicht mehr so steil wie noch vor einigen Tagen. Binnen 24 Stunden sei die Zahl der Todesopfer um 637 gestiegen. Zuletzt waren es bis zu 950 Tote täglich. Die Zahl der Infektionen stieg um 4200 auf 135.000.

11.49 Uhr – In Malaysia ist die Zahl der Infektionen um 130 auf insgesamt 3.800 Fälle gestiegen, den meisten in Südostasien. Das Gesundheitsministerium registrierte 62 Todesfälle.

11.24 Uhr – Der japanische Premierminister Shinzo Abe hat die Ausrufung des Notstands in mehreren Präfekturen angekündigt. Zugleich sagte er, dass seine Regierung ein Konjunkturpaket im Wert von einer Billion Dollar auf den Weg bringen wolle. "Wir hoffen, den Notstand bereits morgen auszurufen, nachdem wir die Meinungen des Beratungsgremiums gehört haben", sagte Abe.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe auf Video-Leinwand
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe will den Notstand ausrufenBild: picture-alliance/Kyodo

11.21 Uhr – Die Regierung in Österreich will die drastischen Maßnahmen im Kampf gegen das Virus direkt nach Ostern langsam lockern. Bundeskanzler Sebastian Kurz gab die Öffnung kleinerer Geschäfte sowie Bau- und Gartenmärkte unter strengen Auflagen ab dem 14. April als Ziel aus.  Ab dem 1. Mai sollen dann alle Geschäfte, Einkaufszentren und Frisöre den Betrieb wieder aufnehmen. Ob dies tatsächlich so komme, werde Ende April entschieden. Schulen sollten bis Mitte Mai geschlossen bleiben, sagte Kurz.

11.06 Uhr - In der ostdeutschen Stadt Jena gilt seit diesem Montag eine Pflicht zum Tragen von Mundschutz etwa in Geschäften sowie Bussen und Bahnen. Im Freien ist der Mundschutz nicht vorgeschrieben. Nach Angaben der Stadt ist auch kein medizinischer Mundschutz notwendig, es reichen selbstgenähte Masken sowie Tücher oder Schals. Unter Experten ist es umstritten, ob das eine sinnvolle Maßnahme zur Eindämmung der Pandemie ist.

10.55 Uhr - Polen steht nach Einschätzung von Regierungschef Mateusz Morawiecki erst am Anfang des Kampfes gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Der Höhepunkt der Infektionswelle werde voraussichtlich im Mai und Juni erreicht, sagt er vor dem Parlament. In Polen wurden bislang 4200 Infektionsfälle und 100 Tote registriert.

10.53 Uhr – Die Bundesregierung will dem Mittelstand mit einem weiteren Kreditprogramm beistehen. Das sogenannte Krisenkabinett berate die Details, hieß es in Regierungskreisen. Einzelheiten wollen Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Finanzminister Olaf Scholz um 14 Uhr MESZ erläutern.

10.47 Uhr – Mehr als 20.000 pakistanische Arbeiter, die in den Vereinigten Arabischen Emiraten festsitzen, versuchen, in ihre Heimat zurückzukehren. Das bestätigte das pakistanische Konsulat in dem Golfstaat. Dort gilt eine Ausgangssperre, Flüge finden nicht mehr statt. Die Regierung in Dubai meldet 1.800 Coronavirus-Fälle und 10 Tote.

10.19 Uhr – Japan will angesichts der Rezessionssorgen wegen der Pandemie am Dienstag ein Konjunkturpaket beschließen. Ministerpräsident Shinzo Abe kündigte an, dass es "beispiellos" sein werde. In Japan gibt es offiziell 3500 Infizierte und 85 Tote.

10.13 Uhr – Zum ersten Mal seit vielen Jahren hat der ADAC für das Osterwochenende keine Warnung vor langen Staus in Deutschland ausgegeben. "Freie Autobahnen an Ostern" überschrieb der Automobilklub seine Einschätzung zur Verkehrslage. Gleichzeitig verband ADAC-Präsident August Markl dies mit der dringenden Bitte, auch wirklich zu Hause zu bleiben.

09.57 Uhr – Der Autobauer BMW hat infolge der Coronakrise im ersten Quartal weltweit ein Fünftel weniger Autos verkauft als 2019. Den größten Absatz-Rückgang habe es mit 31 Prozent in China gegeben, teilte der Konzern mit. Lichtblicke machte BMW-Vertriebschef Pieter Nota in China und auf dem Markt für Elektrofahrzeuge aus. Hier gebe es die Trendwende.

China Volkswagen-Werkshalle in Shanghai
BMW: Stillstand an den Bändern, Absatzeinbruch beim VerkaufBild: picture-alliance/dpa/XinHua/Ding Ting

09.53 Uhr – In Russland ist die Zahl der Infektionen in den vergangenen 24 Stunden um 950 auf knapp 6500 Fälle gestiegen. Wie das Krisenreaktionszentrum des Landes weiter mitteilte, gibt es die meisten Fälle in Moskau. Insgesamt seien 47 Menschen gestorben.

09.48 Uhr – Kanzleramtschef Helge Braun fordert den Einsatz einer europaweit einheitlichen Smartphone-App zu Nachverfolgung von Corona-Infektionen. Im Sender n-tv begründete er das mit den zahlreichen grenzüberschreitenden Pendlern. "Das Schlimmste, was uns passieren kann ist, dass es viele verschiedene Tracking-Apps gibt." Eine solche App soll dafür sorgen, dass Kontaktpersonen Infizierter schneller ausfindig gemacht und informiert werden können. Braun rechnet damit, dass in Deutschland eine solche App schon bald verfügbar sein wird.

09.33 Uhr – Der britische Wohnungsbauminister Robert Jenrick ist Gerüchten entgegengetreten, dass Premierminister Boris Johnson ernsthaft erkrankt sei. Johnson gehe es "gut" und er werde voraussichtlich in Kürze wieder in seinem Büro sein. Der britische Premier war am Sonntagabend in eine Klinik gebracht worden. Er war positiv auf Corona getestet worden.

09.27 Uhr - Der Deutsche Aktienindex Dax hat zum Wochenauftakt zugelegt. Hoffnungen auf eine langsamere Ausbreitung des Coronavirus ließen den Dax um vier Prozent auf 9910,26 Punkte steigen.

09.21 Uhr - Die Verschiebung des Krisengipfels der Organisation Erdöl exportierender Länder OPEC und ihrer Partner hat den Ölpreis wieder sinken lassen. Im asiatischen Handel fielen die Preise je nach Sorte um drei bis fünf Prozent. Eine eigentlich für diesen Montag geplante Videokonferenz der OPEC+-Staaten wurde nach Angaben Aserbaidschans ohne Nennung von Gründen auf Donnerstag verschoben.

09.10 Uhr - Die Unsicherheit und die Einschränkungen des öffentlichen Lebens drücken die Stimmung der Verbraucher in Deutschland im April deutlich. Das HDE-Konsumbarometer fällt auf seinen tiefsten Stand seit Beginn der Befragungen im Oktober 2016, teilt der Handelsverband HDE mit. Für die kommenden Monate sei mit einem deutlichen Rückgang des Konsums zu rechnen, die Krise sei bei den Verbrauchern angekommen.

08.17 Uhr - Wegen des hohen Bedarfs an Kurzarbeit verdreifacht die österreichische Regierung ihre dafür vorgesehenen Finanzmittel auf drei Milliarden Euro. Das teilten Finanzminister Gernot Blümel und Arbeitsministerin Christine Aschbacher mit. „Die Corona-Kurzarbeit hat bisher rund 400.000 Arbeitsplätze in Österreich gesichert“, sagte Aschbacher. Insgesamt seien bis Freitag etwas mehr als 23.000 Anträge eingegangen.

07.38 Uhr - Die japanische Regierung prüft einem Medienbericht zufolge die Verhängung des Ausnahmezustands für ein halbes Jahr. Dieser würde die Hauptstadt Tokio und drei Nachbarpräfekturen sowie Osaka betreffen, berichtet der Fernsehsender TBS unter Berufung auf nicht genannte Quellen. Während dieser Zeit könnten die Präfekturen entscheiden, wie lange ihre eigenen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus dauern sollen.

06:48 Uhr - In Deutschland ist die Zahl der Corona-Infizierten auf 95.391 gestiegen - 3677 mehr als am Vortag, wie das Robert Koch-Institut mitteilte. 1434 Menschen seien bislang an COVID-19 gestorben.

06.01 Uhr - UN-Generalsekretär António Guterres hat eine Zunahme von häuslicher Gewalt gegen Frauen und Mädchen in der weltweiten Corona-Krise angeprangert. In den vergangenen Wochen habe es als Folge der in der Krise gewachsenen wirtschaftlichen und sozialen Drucksituationen sowie der gestiegenen Ängste eine "erschreckende" globale Zunahme der häuslichen Gewalt gegeben, sagte Guterres in einer Videoansprache. Er rief die Regierungen weltweit dazu auf, dagegen vorzugehen.

04.35 Uhr - Die Gesundheitsbehörden in China verzeichnen einen leichten Anstieg der Neuinfektionen. Sonntag seien 39 neue Fälle in Festland-China registriert worden nach 30 am Vortag. 38 davon seien Menschen, die aus dem Ausland eingereist seien. Insgesamt liegt die Zahl der erfassten Erkrankungen in China den Angaben zufolge nunmehr bei 81.708, 3331 Menschen starben.

UN-Generalsekretär António Guterres
UN-Generalsekretär António GuterresBild: picture-alliance/Kyodo

03:47 Uhr - In den USA nähert sich die Zahl der Todesopfer der Coronavirus-Pandemie der Marke von 10.000 an. Binnen 24 Stunden starben mehr als 1200 Menschen an der Infektion, wie am Sonntag aus der Statistik der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore hervorging. Die Gesamtzahl der Todesopfer in den USA stieg bis zum Abend (Ortszeit) auf 9633. Die Zahl der verzeichneten Corona-Infektionsfälle wuchs auf mehr als 337.200. 

03.40 Uhr - Südkorea meldet 47 Neuinfektionen. Es ist das erste Mal, dass das Land weniger als 50 neue Krankheitsfälle meldet, seit die Pandemie dort am 29. Februar ihren Höhepunkt erreichte. Insgesamt wurden nach Angaben der Behörden bislang 10.284 Fälle erfasst. 186 Menschen seien gestorben.

mm/sam/pg (alle Agenturen, Johns-Hopkins-Universität, RKI)