Coronavirus bremst Abschiebungen aus
14. Juli 2020
Zahlreiche Staaten verweigerten wegen der Corona-Pandemie weiterhin die Einreise von Menschen, die abgeschoben werden sollten, oder beschränkten die Einreise auf "unabdingbare, wenige Fallkonstellationen", teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Das betreffe auch die Rückführung von Straftätern.
In den ersten fünf Monaten dieses Jahres wurden nach offiziellen Angaben lediglich 5022 Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben - weniger als die Hälfte als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Im Mai habe es sogar nur noch rund 150 Rückführungen gegeben. Die Gesamtzahl der Ausreisepflichtigen stieg demnach bis Ende Mai - innerhalb eines Jahres - von knapp 246.000 auf fast 267.000.
Rot und Gelb statt Grün
Die Bundespolizei führt - wie es heißt - eine Liste mit 121 Zielstaaten, die nach einem Ampelsystem aufgebaut ist. Grün bedeute, dass Abschiebungen möglich seien, bei Gelb nur im Einzelfall und bei Rot seien sie untersagt. Derzeit werde kein Staat auf der Liste unter Grün eingestuft, erfuhren die Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Bayerns Innenminister Joachim Hermann (CSU) erklärte, ihm sei wichtig, "dass wir entsprechend dem Rückgang der (Corona-)Infektionszahlen auch wieder zur Normalität bei den Abschiebungen zurückkehren". Er sei fest davon überzeugt, "dass ein Asylsystem auf die Dauer nur dann akzeptiert wird, wenn der Rechtsstaat seine positiven wie negativen Entscheidungen auch konsequent umsetzt."
wa/sti (epd, afp, dpa)