Cybersicherheit: China auf Abwehrkurs

Die US-Regierung hat vor dem Treffen im Weißen Haus massive Vorwürfe gegen die Führung in Peking geäußert, der sie vorhält, für elektronische Angriffe auf Netzwerke verantwortlich zu sein. Cybersicherheit lautet das Stichwort - und nicht nur Behörden und Geheimdienste, auch Unternehmen dringen auf wirksame Schritte gegen diese Form der Spionage.

Der chinesische Präsident Xi nutzte einen Besuch in Seattle, um sich noch im Vorfeld des Treffens mit seinem US-Amtskollegen Barack Obama zu den Vorwürfen zu äußern. Den Verdacht, sein Land stecke hinter den Hacker-Angriffen, wies Xi entschieden zurück. "China ist ein standhafter Verteidiger von Cybersicherheit", sagte Xi in Seattle in einer Rede vor US-Geschäftsleuten. Die Sche sei vielmehr ganz anders: Sein Land sei "auch ein Opfer" von Hacker-Angriffen. "Die chinesische Regierung wird sich in keiner Form im kommerziellen Diebstahl engagieren oder solche Versuche durch wen auch immer ermutigen oder unterstützen", versicherte Chinas Staatschef.

China sei ja "auf ein Opfer"

Dabei müssen die Äußerungen Xis nicht unbedingt auf Konfrontation hindeuten. Denn er betonte zugleich, dass China bereit sei, einen "gemeinsamen Gesprächsmechanismus" auf hoher Ebene zur Bekämpfung von Cyberkriminalität einzurichten. Offenbar mit Blick auf US-Drohungen mit Sanktionen sagte der Gast aus Peking, Hackerangriffe seien Vergehen, die vor Gericht verhandelt werden müssten. Und zwar international.

Der chinesische Staatschef war am Dienstag in den USA eingetroffen. Am Freitag wird er von US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus empfangen. Obama hatte angekündigt, bei dem Treffen seinen Ärger über mutmaßliche chinesische Cyberattacken auf Einrichtungen und Unternehmen in den USA anzusprechen. Medienberichten zufolge bereitet die US-Regierung bereits Sanktionen gegen chinesische Akteure vor, die von Industriespionage im Netz profitieren. Außerdem dürften bei dem Spitzentreffen in Washington die chinesischen Streitigkeiten mit Nachbarländern über Inseln im Südchinesischen und im Ostchinesischen Meer eine Rolle spielen. Auch da versuchte Xi zu beschwichtigen. "Wenn sie in einen Konflikt und eine Konfrontation gerieten, würde dies für beide Länder und die Welt insgesamt zu einem Desaster führen", bemerkte Xi. "Wir wollen mehr Verständnis und Vertrauen und weniger Entfremdung und Argwohn." Die Nachbarstaaten in Asien werden das mit Aufmerksamkeit verfolgen.

ml/stu (afp,rtr,dpae)