Corona-Leugner demonstrieren wieder
12. Dezember 2020
In Frankfurt/Main sind am Samstag sowohl Anhänger der "Querdenken"-Initiative als auch Gegendemonstranten auf die Straße gegangen. Die Stadtverwaltung hatte die Demonstration zuvor verboten, der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hatte das Verbot bestätigt. Auch ein Eilantrag der Initiative vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte. Die Organisatoren einer "Querdenken"-Demonstration in Dresden hatten vor dem Bundesverfassungsgericht ebenfalls keinen Erfolg.
Bereits der Hessische Gerichtshof hatte die Entscheidung gegen die Kundgebung in der Main-Metropole mit der hohen Infektionsgefahr begründet. Angesichts der zu erwartenden Teilnehmerzahl von etwa 40.000 Menschen sei nicht ersichtlich, wie die erforderlichen Mindestabstände in der Frankfurter Innenstadt eingehalten werden könnten. Zudem sei an dem Samstag vor dem dritten Advent mit "einem hohen Aufkommen an Passanten zu rechnen, die ihre Weihnachtseinkäufe erledigen". Der Anmelder habe kein tragfähiges Hygienekonzept für seine Versammlungen vorgelegt und von der Stadt Frankfurt angebotene Alternativstandorte abgelehnt.
Doch vollständige Wirkung zeigte das nicht. Zunächst wurden zwei kleine Versammlungen mit "einer Handvoll" Teilnehmern aufgelöst, wie ein Polizeisprecher mitteilte. "Diese standen im direkten Kontext mit der verbotenen Veranstaltung", teilte der Sprecher mit. Unterdessen hätten sich um die 450 Gegendemonstranten zu einer Kundgebung getroffen und von dort einen Demonstrationszug gestartet. Die "Querdenker" hatten ihre Unterstützer Medienberichten zufolge dazu aufgerufen, trotz des Verbots nach Frankfurt zu kommen und spontane Versammlungen anzumelden.
Zwischenzeitlich wurde die Stimmung aufgeladener, als beide Gruppen an der Hauptwache in der Innenstadt aufeinandertrafen. Die Polizei drohte mit dem Einsatz von Wasserwerfern, konnte die Gruppen aber schließlich trennen. Ob oder wie viele Festnahmen es gab, ist noch offen. Die Polizei war mit Hundertschaften aus mehreren Bundesländern im Einsatz.
Nächster Schauplatz: Dresden
Auch die Organisatoren einer "Querdenken"-Demonstration in Dresden hatten vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Erfolg, ihr Eilantrag wurde ebenfalls abgelehnt. Das Oberverwaltungsgericht Sachsen in Bautzen hatte zuvor das Verbot der Stadt Dresden bestätigt. Dennoch angereiste mutmaßliche Kundgebungsteilnehmer wurden nach Angaben der Polizei gestoppt, zwei Busse zur Autobahn zurückgeschickt und eine Gruppe von Hooligans, die sich demnach aggressiv verhielt, in Gewahrsam genommen. Gegen die 26 Männer wurden wegen Verstößen gegen Corona-Maßnahmen Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Größere Zwischenfälle gab es laut Polizei hier nicht, die Lage sei ruhig geblieben.
In Erfurt kamen trotz des gerichtlichen Verbots einer Großversammlung nach Polizeiangaben etwa 500 Menschen am Samstagnachmittag auf den Domplatz. Teils eskalierte die Situation Beobachtern zufolge, als die Polizei versuchte, die nicht genehmigte Protestaktion gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen aufzulösen und die Identitäten der Teilnehmer festzustellen. Die Polizei hatte die Menschen vorher mehrfach aufgefordert, einzeln den Platz zu verlassen. Dem folgten viele nicht.
ml/rb (dpa, AFP, Twitter)