Das erste Halbjahr des ständigen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy
1. Juli 2010
Mit Belgien hat am Donnerstag (01.07.2010) ein politisch tief gespaltenes Land den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Nach den Neuwahlen Mitte Juni wird in Belgien noch um eine Regierungsbildung gekämpft. Also wird der nur mehr geschäftsführende Ministerpräsident Yves Leterme im kommenden Halbjahr seinem Landsmann Herman Van Rompuy viel Arbeit überlassen.
Zwischen Krisentreffen und Blaskapelle
Als ständiger EU-Ratspräsident - als Vorsitzender des "Europäischen Rates der 27 Staats- und Regierungschefs der EU - steht Van Rompuy seit einem guten halben Jahr im Rampenlicht. Zu seinen vielen Pflichten gehört aber auch die Brauchtumspflege anlässlich der bevorstehenden belgischen Ratspräsidentschaft. "Ich habe die Ehre, Ihnen heute im Namen der Europäischen Union das erste europäische Kostüm für das Manneken Pis zu schenken: Kostüm Nummer 846", verkündete Herman Van Rompuy vor wenigen Tagen in Brüssel und präsentierte sein Geschenk für das Brüsseler Wahrzeichen "Manneken Pis" - eine eigentlich nackte Brunnenfigur.
Es ist dem ehemaligen belgischen Ministerpräsidenten anzusehen, dass er nach den vielen Krisentreffen rund um Finanzkrise und Eurorettung im ersten Halbjahr etwas Entspannung gut gebrauchen kann. Erst das EU-Gipfeltreffen im Juni bot dem eher unauffällig wirkenden Christdemokraten die Gelegenheit, mit Nachdruck aufzuatmen. "Es wird der erste normale Europäische Rat seit meinem Amtsantritt. Es gibt keine Krise. Wir haben halb elf und es gibt keine Krise", beschwor Van Rompuy seine Kollegen beim letzten EU-Gipfel unter spanischem Vorsitz.
Doch keine "graue Maus"?
In den letzten Monaten musste er immer wieder Sondertreffen einberufen, Milliarden-Rettungspakete schnüren helfen - und im Anschluss an viele lange Nächte bilanzierende, diplomatische Sätze wie diesen verkünden: "Es gab einen starken politischen Willen, gemeinsam voranzugehen." Ruhig und leise tritt Van Rompuy normalerweise auf. Eher schmächtig, mit Brille und grau-weißem Haarkranz ist er keine schillernde Figur an der Spitze der EU.
Aus dem EU-Parlament schallte nach dem ersten von ihm einberufenen Wirtschafts-Sondergipfel im Februar eine persönliche Beleidigung: "Sie haben das Charisma eines feuchten Lappens und das Aussehen eines niedrigen Bankangestellten. Und die Frage, die ich stellen will, die wir alle stellen wollen, ist: Wer sind Sie?", redete sich der europaskeptische, britische Abgeordnete Nigel Farage in Rage. Der Ratspräsident sei von niemandem gewählt worden und komme zudem aus Belgien, was ja praktisch ein "Nicht-Land" sei, schimpfte Farage.
Van Rompuy blieb stumm, machte weiter seinen Job und wurde wenig später sogar von Journalisten gefragt, ob er mit der zwischenzeitlichen Leitung der Eurogruppen-Gespräche beim März-Gipfel nicht eigentlich putschartig Aufgaben an sich reißen würde, die nicht wirklich seine sind. Still-ironisch kommentierte Van Rompuy: "Für eine graue Maus? Mir jetzt Putschismus vorzuwerfen. Das geht ganz schön schnell!"
Sanfte Poesie und harte Politik
Für das Schreiben seiner geliebten japanischen Kurzgedichte, seiner "Haikus", hat der wortgewandte EU-Ratspäsident in den letzten Monaten wenig Zeit gehabt. Einen kleinen Gedichtband, in dem es viel um Natur geht, hat er im April veröffentlicht, politisch geht es weiterhin um die harten Themen.
Meist liest er Texte dieser Art vor: "In der aktuellen Krise bekräftigen wir unsere Verpflichtung, die Stabilität, Einheit und Integrität der Eurozone zu sichern." Der Weg der EU aus der Wirtschafts- und Finanzkrise dürfte noch lang werden und der unauffällige - aber nicht zu unterschätzende - Herman Van Rompuy wird während der Ratspräsidentschaft des eigenen Landes deutlich mehr im Rampenlicht stehen, als der nur mehr geschäftsführende Premierminister Yves Leterme.
Ob bis zum Ende der belgischen Ratspräsidentschaft überhaupt eine neue Regierung geformt wird, ist ungewiss. Die Amtszeit von Herman van Rompuy beträgt insgesamt zweieinhalb Jahre. Der Termin beim "Manneken Pis" dürfte aber ein einmaliger Ausflug aus dem oftmals trockenen Alltag der Europapolitik bleiben. "Ich stelle ihnen stolz diesen kleinen blau-weißen Anzug vor, sehr edel, mit handgestickten gelben Sternen, die Europa symbolisieren", sagte Van Rompuy. Kurz darauf wurde er von der Blaskappelle übertönt.
Autorin: Susanne Henn
Redaktion: Nicole Scherschun