Chaos und Zerfall als Nachlass
4. Januar 2010
Ali Abdullah Saleh gehört zu den dienstältesten arabischen Herrschern und kam 1978 durch einen Militärputsch an die Macht. Nach mehr als 15 Jahren Bürgerkrieg und zahlreichen Umstürzen war Ende der 1970er Jahre der Wunsch nach Stabilität weit verbreitet gewesen. Saudi-Arabien und der Westen stabilisierten die Herrschaft des neuen Präsidenten, als der Nordjemen sich Anfang der 1980er Jahre Angriffen aus dem kommunistischen Südjemen erwehren musste, der mit der Sowjetunion verbündet war.
Unterstützung durch Militär und Geheimdienst
Außerdem lavierte Saleh geschickt zwischen den verschiedenen Machtgruppen und Stämmen Nordjemens. Dabei stützte er sich in Militär, Sicherheitsapparat und Verwaltung zunehmend auf loyale Angehörige seiner Familie und seines Stammes, die in Armee, Geheimdiensten, Verwaltung und auch in der Wirtschaft in Schlüsselstellungen aufrückten. Auch eine bei den ersten halbwegs freien Wahlen im Nordjemen 1988 etablierte Oppositionsallianz aus Stammesführern und Islamisten stellte den Präsidenten nicht in Frage.
Einheit des Jemen
Im Jahr 1990 schlug die große Stunde Ali Abdullah Salehs. Die durch innere Machtkämpfe bereits geschwächte sozialistische Einheitspartei des Südjemen besaß nach dem Wegfall sowjetischer Hilfe keine Perspektive mehr und versuchte, sich in eine Vereinigung mit dem wesentlich bevölkerungsreicheren Nordjemen zu retten. Am 22. Mai 1990 wurde die Einheit des Jemens proklamiert. Zwar folgte kurz darauf eine tiefe Wirtschaftskrise, weil sich die Entscheidung Salehs, Saddam Hussein zu unterstützen, als Fehler entpuppte: Wirtschaftssanktionen der Ölmonarchien und die Ausweisung hunderttausender jemenitischer Gastarbeiter waren die Folge.
Anteile am Erdöl-Monopol
Zugleich begann aber der Export aus den gerade erschlossenen Ölfeldern im Süden, was Saleh half, sein Patronage-Netzwerk weiter ausbauen. Heute besitzt seine Familie große Anteile an jener jemenitischen Firma, die das Monopol auf Erdöl- und Erdgasexporte hält.
Mit den Sozialisten im Süden kam es bald zum Streit um Macht und Geld, der im Frühjahr 1994 zu einem mehrmonatigen Krieg führte. Die Sozialisten, die sich im Mai 1994 den Süden offiziell wieder für unabhängig erklärt hatten, unterlagen. In diesem Kampf konnte sich Saleh nicht nur auf den Norden, sondern auch auf Islamisten und Afghanistan-Veteranen aus dem Süden stützen. Viele von ihnen stammten aus der nach 1967 von den Sozialisten vertriebenen traditionellen Führungsschicht und bekamen jetzt ihren Familienbesitz zurück. Auch Präsidenten Saleh und seine engste Umgebung haben sich damals große Teile der südjemenitischen Wirtschaft angeeignet.
Seit Ende der 1990er Jahre wurde immer klarer, dass Präsident Ali Abdullah Saleh seinen Sohn Achmad Ali Saleh zu seinem Nachfoger aufbaut. Nach einer Blitzkarriere im Militär wurde der Sohn 1997 Abgeordneter der im Parlament dominierenden Präsidentenpartei, heute kommandiert er Eliteeinheiten des Regimes. Präsident Saleh streitet eine derartige Nachfolgeplanung zwar ab, hat zugleich aber immer betont, dass seinem Sohn eine Präsidentschaftskandidatur offenstehe.
Proteste gegen den Präsidenten nehmen zu
Nach seiner klaren Wiederwahl 2006 amtiert Ali Abdullah Saleh nun bis 2013. Dann wäre er 70 Jahre und eine Nachfolgeregelung drängender - schließlich haben die inneren Probleme des Jemens, dessen schnell wachsende Bevölkerung inzwischen 22 Millionen beträgt, zugenommen. Die Proteste der Opposition, einem breiten Bündnis aus Stammesführern, Islamisten, den Resten südjemenitischer Sozialisten und kleineren Oppositionsgruppen, nehmen zu. Kritisert wird gerade auch die Konzentration wirtschaftlicher und politischer Macht in den Händen des Präsidenten, seiner Familie und seiner Umgebung. Wirschaftliche Probleme, schrumpfende Ölreserven und vermehrte Terroranschläge der jemenitischen Al Kaida tun ein übriges.
Das Land vor dem Abgrund
Im Süden sind die Proteste gegen die als "fremde Besatzung" empfundene Herrschaft Salehs inzwischen zur Massenbewegung geworden. Neben Sozialisten im Inland wie im Exil fordern heute auch viele Islamisten und in ihre alten Machtpositionen zurückgekehrten Stammesführer die Unabhängigkeit. Präsident Saleh versucht diese Bewegung gewaltsam zu unterdrücken – bisher vergeblich. Auch die nördliche, an Saudi-Arabien grenzenden Bergregion Saada ist seit 2004 – unterbrochen nur durch brüchige Friedensabkommen - im Aufstand, der Anfang August 2009 neu entbrannt ist.
Chancen für den Sohn stehen gut
Die nach ihren wichtigsten Führern aus der Familie Al-Houthi oft als Houthis bezeichneten Rebellen gehören zu den im Norden dominierenden schiitischen Zaiditen und werden angeblich vom schiitischen Iran unterstützt. Sie lehnen Salehs Herrschaft ab, da nach traditioneller zaiditischer Lehre nur ein direkter Nachfahre des Propheten Mohammeds Staatsführer, genauer Iman, werden kann. Daneben kritisieren sie sein Bündnis mit den USA und die Rolle regimenaher radikaler Sunniten.
Angesichts all dieser Bedrohungen sind die wichtigsten Akteure innerhalb des Regimes zur Geschlossenheit gezwungen, was die Chancen des Präsidentensohns steigert. Die Furcht vor einem ansonsten drohenden Chaos oder dem Zerfall Jemens kann dazu beitragen, dass die arabischen Nachbarn, aber auch die USA schon aus Stabilitätserwägungen die Nachfolge des Präsidentensohn Achmad unterstützen oder zumindest tolerieren, zumal in der arabischen Welt solche Machtwechsel auch außerhalb der acht Monarchien immer mehr zur Regel werden.
Autor: Johannes Krug
Redaktion: Anne Allmeling