Der Vergangenheit in die Augen blicken
18. November 2016
Es ist kein normales Tribunal, kein gewöhnlicher Gerichtssaal, in dem die Anhörung an diesem Donnerstagabend stattfindet. In einem ganz in weiß gehaltenen Festsaal der ehemaligen Präsidentengattin Leila Ben Ali, unter einem opulenten Kronleuchter, berichten ausgewählte Opfer der tunesischen Diktaturen über ihre Erlebnisse. Mütter von Opfern der Revolution haben die Bilder ihrer verstorbenen Söhne mitgebracht, voller Wut in der Stimme fordern sie Gerechtigkeit.
Vier Fälle werden bei der Anhörung in Tunis vorgestellt, repräsentativ für verschiedene Epochen der mehr als sechzig Jahre währenden Unrechtsgeschichte des Landes, die die tunesische Wahrheitskommission untersuchen soll. Die Familie eines 1991 getöteten Islamisten berichtet, wie sie den Sohn über Jahre am Leben wähnte und regelmäßig Kleidung und Essen ins Gefängnis brachte. Erst 2015 haben die Angehörigen einen Totenschein erhalten. Wo er begraben liegt, wissen sie bis heute nicht. Von einem Verfahren erhoffen sie sich endlich Aufklärung über das Schicksal ihres Angehörigen.
Die Mechanismen hinter den Verbrechen aufdecken
Mehr als 60.000 Anträge auf Wiedergutmachung wurden bei der tunesischen Wahrheitskommission (IVD, Instanz für Wahrheit und Würde) eingereicht, die von rund sechshundert Mitarbeitern bearbeitet werden. Sie umfassen den Zeitraum von 1955, kurz vor der Unabhängigkeit des Landes, bis zur Gründung der Kommission im Jahre 2013. Rund 12.000 Opfer wurden bereits angehört, allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Jetzt sprechen die Opfer zum ersten Mal direkt zum tunesischen Publikum. Im Saal herrscht eine beklemmende Stille. Immer wieder wischen sich die Zuschauer Tränen aus den Augen.
Die Anhörungen werden live zur besten Sendezeit im Fernsehen übertragen. Alle Tunesier wolle man damit erreichen, so Sihem Ben Sedrine, Vorsitzende der IVD. "Wir wollen die Wahrheit ans Licht bringen: Wie kann es sein, dass ein Staat, der seine Bürger schützen sollte, über mehr als sechs Jahrzehnte systematisch, massiv ihre Rechte verletzt hat." Sich der Mechanismen der Verbrechen bewusst zu sein, sei die beste Garantie, dass sich die Gräueltaten der Vergangenheit nicht wiederholen.
Vergeben statt anklagen
Die tunesische Übergangsjustiz sieht verschiedene Formen der Wiedergutmachung vor: Entschädigungszahlungen an die Opfer, außergerichtliche Einigungen und Schuldeingeständnisse der Täter werden am häufigsten gefordert. Besonders schwere Fälle wie zum Beispiel Folter mit Todesfolge und ungeklärte Fälle von Verschwundenen werden von der Wahrheitskommission an Sondergerichtshöfe überwiesen, die auch Jahrzehnte zurückliegende Fälle wieder neu verhandeln können.
Mit ruhiger Stimme berichtet Sami Brahem, der von 1991 bis 1998, unter der Herrschaft von Zine el Abidine Ben Ali im Gefängnis saß, wie er gefoltert wurde. "Sie haben meinen Kopf in die Kloschüssel gedrückt: Hier hast du sie, die Menschenrechte, von denen du immer redest. Ich konnte eine Woche lang nicht auf meinen Füßen stehen, so sehr haben sie mich geschlagen."
Während die Angehörigen der Opfer der Revolution die Wiederaufnahme der Fälle fordern, möchte Brahem in erster Linie von den Tätern die Wahrheit erfahren. "Ich rufe die Folterknechte auf, herzukommen und zuzugeben, was sie getan haben, sich zu entschuldigen. Dann bin ich bereit, zu vergeben." Das wichtigste sei es, dass diese "düstere Epoche unserer Geschichte" nicht in Vergessenheit gerate. "Ich bin heute hier, damit meiner Tochter nicht das gleiche Schicksal widerfährt wie mir."
"Die Wahrheit ist revolutionär"
Immer wieder sind die IVD und ihre umstrittene Vorsitzende Sihem Ben Sedrine heftigen Anfeindungen politischer Gegner ausgesetzt. Während Vertreter fast aller großen Parteien bei der Eröffnung der Anhörungen dabei waren, fehlten am Donnerstag Staatspräsident Essebsi und Regierungschef Chahed sowie Vertreter ihrer Partei Nidaa Tounes, die nicht wenige Anhänger des alten Regimes in ihren Reihen zählt.
Trotz aller Versuche, die Aufarbeitung zu stören, sei an diesem Abend ein wichtiger Schritt getan, meint jedoch Gilbert Naccache. Als letzter spricht der von Krankheit gezeichnete 77-Jährige an diesem Abend über seine Erfahrungen in den tunesischen Gefängnissen, wo er als Mitglied der tunesischen Studentenbewegung unter dem ehemaligen Präsidenten Habib Bourguiba mehrfach inhaftiert war. Als er zum Schluss kommt, ist es bereits nach Mitternacht. "Es ist ihnen nicht gelungen zu verhindern, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Und die Wahrheit ist revolutionär."
Anderthalb Jahre läuft das Mandat der Wahrheitskommission noch - in dieser Zeit soll sie die restlichen Fälle untersuchen. Öffentliche Anhörungen, bei denen nicht nur Opfer, sondern auch die Täter zu Wort kommen, sollen in Zukunft regelmäßig und landesweit stattfinden.