Deutsche Bank in den USA angeklagt

Die Deutsche Bank steht im Verdacht, in den Vereinigten Staaten Steuern in dreistelliger Millionenhöhe hinterzogen zu haben. Das hat jetzt Konsequenzen. Die US-Regierung bringt das Kreditinstitut vor Gericht. Bundesanwalt Preet Bharara erklärte, die Bank habe in betrügerischer Absicht versucht, Geld durch ein Geflecht von Luftbuchungen und Scheinfirmen am US-Fiskus vorbei zu schleusen. Konkret geht es um die Gründung von Strohfirmen in den Jahren 1999 und 2000, die allein dem Ziel gedient hätten, Steuerzahlungen zu umgehen. "Das war nicht mehr als ein Hütchenspiel", sagte Bharara.

Der gefürchtete New Yorker Staatsanwalt fordert 190 Millionen Dollar (umgerechnet 154 Millionen Euro) Entschädigung von der Deutschen Bank und ihren mutmaßlichen Verbündeten, darunter das US-Institut Wells Fargo. Diese Summe umfasse Steuergelder, Strafen und Zinsen. Die Deutsche Bank erklärte, sie werde sich entschieden gegen die Klage zur Wehr setzen.

Weitere Beschuldigungen in Deutschland

Das Geldinstitut war auch in Deutschland wegen ähnlicher Anschuldigungen ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Vor etwa zwei Jahren hatten 500 Fahnder eine Razzia am Frankfurter Firmensitz durchgeführt. Fünf Mitarbeiter der Bank waren in Untersuchungshaft genommen worden. Ermittelt wurde wegen des Verdachts schwerer Steuerhinterziehung, Geldwäsche und versuchter Strafvereitelung beim Handel mit Luftverschmutzungsrechten.

Die Bank musste oder muss sich auch wegen Verwicklungen in verbotene Preisabsprachen am Devisenmarkt, Manipulationen des Referenz-Zinses Libor und dubiosen Hypothekengeschäften vor der Finanzkrise verantworten. Im Libor-Skandal wird in den nächsten Monaten mit einer Einigung gerechnet. Auch in der Auseinandersetzung mit den US-Behörden um manipulierte Kurse am Währungsmarkt hat das Institut noch keine Klarheit. Einige US-Banken wurden bereits mit Milliardenstrafen belegt.

Hohe Rücklagen

Aktuell hat die Deutsche Bank für Rechtsrisiken drei Milliarden Euro zurückgelegt. Weitere Belastungen durch Rechtsstreitigkeiten, für die die Bank noch keine Vorsorge getroffen hat, könnten hinzukommen. Das Institut gab diese im jüngsten Quartalsbericht mit 1,7 Milliarden Euro an.

Zumindest muss Co-Chef Anshu Jain einem Pressebericht zufolge keine persönlichen Konsequenzen im Libor-Skandal fürchten. Der Abschlussbericht der Finanzaufsicht Bafin werde den Manager entlasten, berichtete das "Handelsblatt" in seiner Montagausgabe. Die Behörde sei zum Ergebnis gekommen, dass es keine Belege dafür gebe, dass Vorstände an den Zinsmanipulationen beteiligt waren oder von ihnen wussten, schreibt die Zeitung.

kle/mak (dpa, rtr, afp)