Deutsche Rüstungsexporte 2015 fast verdoppelt

"Im Jahr 2015 wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt", zitiert die "Welt am Sonntag" (WamS) aus dem "Rüstungsexportbericht 2015" des Bundeswirtschaftsministeriums.

12.687 einzelne Ausfuhrgenehmigungen

Im Jahr 2014 hatte die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von 3,97 Milliarden Euro erteilt. 2015 stiegen die Rüstungsexporte laut "WamS" auf den höchsten Stand seit Beginn des Jahrhunderts. Die jetzt genannte Summe für das vergangene Jahr übertreffe sogar die vorläufige Zahl von 7,5 Milliarden Euro, die Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Februar genannt habe.

Insgesamt habe die Bundesregierung 2015 wie schon im Vorjahr hundert Anträge abgelehnt. Sie habe 12.687 Mal grünes Licht erteilt, 597 mehr als 2014.

Waffen auch für Katar und Saudi Arabien

Das Wirtschaftsministerium räumt der Zeitung zufolge in dem 180 Seiten starken Bericht den deutlichen Anstieg der Rüstungsexporte ein, verweist aber auf eine Reihe von Sonderfaktoren, die das Volumen in die Höhe getrieben hätten. So falle in das Jahr 2015 die Genehmigung von vier Tankflugzeugen für Großbritannien im Wert von 1,1 Milliarden Euro. Hervorzuheben sei die Genehmigung von Kampfpanzern und Panzerhaubitzen samt Munition und weiteren Begleitfahrzeugen für Katar im Wert von 1,6 Milliarden Euro.

Rüstungsexporte in das Golfemirat Katar gelten als heikel und werden von der Opposition immer wieder kritisiert, weil das Land radikale Islamisten unterstützen soll.

Bei den ebenfalls umstrittenen Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien entfalle ein "Großteil" auf Gemeinschaftsprogramme oder Zulieferungen an andere Länder wie Frankreich, etwa die Ausfuhr von Fahrgestellen für unbewaffnete Transportflugzeuge, die anschließend mit französischer Ausfuhrgenehmigung exportiert werden. Kritiker fordern einen sofortigen Stopp aller Rüstungsausfuhren nach Saudi-Arabien, auch über Umwege.

Ein Ministeriumssprecher wollte den Vorab-Bericht der "Welt am Sonntag" nicht kommentieren. Der "Rüstungsbericht 2015 soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

qu/sti (dpa, afp, rtr, epd, kna)