Deutsche Welle feiert 70 Jahre Sendejubiläum
10. Mai 2023Eigentlich war auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Gratulant bei der Feier für die Deutsche Welle (DW) erwartet worden - am selben Tag fand allerdings der Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt statt. Und so hob der Kanzler in einer Videobotschaft die Bedeutung der Deutschen Welle für freie Berichterstattung weltweit hervor.
In seinem Grußwort sagte Scholz, der Bund stehe zu seiner finanziellen Verantwortung für die Berichterstattung der Deutschen Welle. Auch in diesem Jahr sei der Zuschuss noch einmal gestiegen auf 408 Millionen Euro. Dazu kämen noch Gelder für besondere Projekte. Zugleich dankte Scholz dem Sender für seine Tätigkeit: "Wenn wir heute 70 Jahre Deutsche Welle feiern, dann feiern wir auch 70 Jahre, in denen sich Ihr Sender um die Demokratie verdient gemacht hat", sagte der Kanzler.
"Deutsche Welle unentbehrlich"
Für Claudia Roth, Staatsministerin für Kultur und Medien, steht die DW "nicht nur für das freie Wort - sie ist das freie Wort im Gespräch der deutschen Demokratie mit der Welt". Ihre Sendungen setzten Debatten über Themen in Gang, die vor Ort in den Zielregionen aus politischen oder religiösen Gründen tabuisiert seien. Angesichts der bedrohlich wachsenden Gefahren für die Meinungs- und Pressefreiheit und die freie Information, "ist die Deutsche Welle unentbehrlich", sagte die Grünen-Politikerin Roth.
Die Deutsche Welle als Auslandssender soll - in Konkurrenz mit vielen anderen internationalen Sendern und Angeboten - für eine mediale Präsenz Deutschlands in der Welt sorgen und das Verständnis für Deutschland fördern.
Deutsche Welle will laut Intendant Limbourg Fokus auf Afrika legen
Laut Intendant Peter Limbourg plant die Deutsche Welle derzeit den Aufbau einer Mediathek. "Daran arbeiten wir jetzt, dass wir das in den nächsten ein, zwei Jahren starten können." Man werde dort mehrere Sprachen anbieten, dazu zählten Arabisch, Englisch, Spanisch und Russisch. Limbourg sprach von einem Heimathafen für die eigenen Videoangebote, die auf Youtube, Instagram und anderen Formaten zu finden seien.
Vor allem Afrika hat der Intendant im Fokus. "Ich glaube, dass noch viel Potenzial für uns in Afrika mit afrikanischen Regionalsprachen ist", sagte Limbourg der Deutschen Presse-Agentur. Auch aus dem Grunde, "weil in diesen Regionen russische Propaganda und chinesische Staatspropaganda sehr aktiv sind und wir unsere Aufgabe auch darin sehen, dem mit faktenbasiertem Journalismus entgegenzuwirken".
Arbeitsverbot für die DW in Russland
Mit Blick auf den Ukraine-Krieg sagte Limbourg: "Die Gefahr ist immer in solchen Situationen, dass man sich zu sehr auf Europa zentriert." Man habe das eigene Engagement extrem verstärkt im Russischen, Ukrainischen, auf dem Westbalkan und in der Cyberabwehr. "Aber wir dürfen die anderen Weltregionen nicht vergessen."
In Russland kann die Deutsche Welle seit Februar 2022 nicht arbeiten, weil die Akkreditierungen entzogen worden waren. Das Büro in Moskau wurde geschlossen. Aus der lettischen Hauptstadt Riga wird die Arbeit fortgesetzt.
Protest gegen Sparpläne der Deutschen Welle
Während die Arbeit der DW im Ausland von manchen Regierungen behindert wird, gibt es im Inland gerade eine ganz andere Debatte um den deutschen Auslandssender.
Vor dem Festakt protestierten Beschäftigte und Gewerkschaften gegen den durch geplante Sparmaßnahmen und Umstrukturierungen angekündigten Personalabbau bei der DW. Rund 250 Teilnehmende machten darauf mit einem Fahrradkorso vom Berliner Standort des deutschen Auslandssenders zum Brandenburger Tor aufmerksam. Die Personalräte hatten zudem ihre Teilnahme an dem Festakt im Bundestag abgesagt.
Im März hatte Intendant Peter Limbourg angekündigt, die aus dem Bundeshaushalt finanzierte Deutsche Welle wolle bis 2024 vorsorglich Einsparungen in Höhe von 20 Millionen Euro vornehmen. Unter anderem sollen rund 100 Vollzeitstellen eingespart werden. Die Gewerkschaften sehen die Existenzgrundlage von bis zu 300 Mitarbeitenden gefährdet.
Medienstaatsministerin Roth sagte am Abend beim Festakt im Bundestag, sie wisse, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gebe es Sorgen, dass der journalistische Standard des deutschen Auslandssenders angesichts angekündigter Einsparungen gefährdet sein könnte. "Wir, die Bundesregierung, werden unseren Teil dazu beitragen, dass die finanzielle Situation der Deutschen Welle eine gute Grundlage für eine erfolgreiche journalistische Arbeit darstellt", versicherte Roth. Bislang ist noch nicht klar, wann die Mittel im Haushalt für das nächste Jahr feststehen.
cw/uh/qu (dpa, kna, DW)