Die Schlagloch-Republik
23. April 2014
Im Ausland ranken sich zum Teil sehr abenteuerliche Legenden um die deutschen Straßen: Der eine will bereits mit 350 Kilometern pro Stunde über die Autobahn gerast sein, der andere erzählt von freien Fahrbahnen in jeder Stadt, egal zu welcher Tages- oder Nachtzeit.
Die Wirklichkeit hinkt diesem schönen Schein allerdings hinterher. Die Zahl der Baustellen steigt rapide, manche Autofahrer verbringen täglich mehrere Stunden in Staus, marode Brücken werden für den Verkehr geschlossen und auf vielen Fahrbahnen tun sich gerade nach langen, kalten Wintern große Schlaglöcher auf.
"Deutschland wird wirtschaftlich niedergehen"
Das Problem sei schon länger bekannt, werde allerdings von der Politik nicht ausreichend in den Fokus genommen, kritisiert Hartmut Beckedahl, Professor mit dem Forschungsschwerpunkt Straßenentwurf und Straßenbau an der Bergischen Universität Wuppertal. "Wenn nicht grundlegend mehr gemacht wird, befürchte ich, dass wir in 20 Jahren wirtschaftlich niedergehen werden", sagte er der DW.
Für jeden Quadratmeter Straße müsse man 1,30 Euro für die Instandhaltung investieren. Derzeit werde allerdings nur knapp die Hälfte ausgegeben, rechnet Beckedahl vor. Eine Kommission von Bund und Ländern kam zu dem Ergebnis, dass dem Staat jährlich 7,2 Milliarden Euro für den Erhalt der Straßen fehlen.
Die fehlenden Investitionen führen Stück für Stück zu immer schlechteren Verkehrswegen. So würden gerade Schlaglöcher oft nur mit dem billigsten Baustoff repariert, der aber nicht immer der nachhaltigste sei, sagt der Professor für Straßenbau. Die Folge: Mehr Baustellen statt fließendem Verkehr.
Viele Straßen, keine Investitionen
Auch für Gerd Landsberg, den Chef des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, ist es höchste Zeit, über neue Finanzierungen für den Straßenausbau zu diskutieren. "Wir brauchen mehr Geld für die Sanierung und wir müssen die Verkehrsströme besser lenken. Der Verkehr nimmt zu. So schnell können wir gar nicht bauen", sagte Landsberg dem WDR.
Der größte Teil von Deutschlands Straßen, rund 600.000 Kilometer, unterliegt der Verantwortung von Ländern und Kommunen, muss also aus deren Haushalten finanziert werden. Die meisten deutschen Städte und Gemeinden sind jedoch chronisch unterfinanziert und stehen vor riesigen Schuldenbergen - deshalb sparen sie auch an der Infrastruktur.
Wo soll das fehlende Geld also her? Der Ministerpräsident des Bundeslandes Schleswig-Holstein, Torsten Albig (SPD), machte nun einen neuen Vorstoß und schlug eine Sonderabgabe vor: 100 Euro pro Jahr sollen deutsche Autofahrer an den Bund bezahlen, um so die Löcher in den Straßen und im Haushalt zu stopfen.
Verkehrsexperte Beckedahl hält diesen Vorschlag neben KFZ-Steuer und Lkw-Maut für eine mögliche Lösung: "Ich bezweifle allerdings, dass dieses Geld letztendlich auch da ankommt, wo es ankommen soll", sagt er.
Er bezieht sich mit seiner Aussage auf die derzeitige Verwendung der KFZ-Steuer, die in Deutschland jeder Autohalter zahlen muss. Zwar nimmt der Bund dadurch rund 8,5 Milliarden Euro jährlich ein. Allerdings sind die Einnahmen nicht zweckgebunden. Der Autofahrer finanziert also nicht nur die Straßen, über die er rollt, sondern vielleicht auch die Instandhaltung der Turnhalle im Nachbarsdorf oder das Betreuungsgeld für Familien. Gleiches gilt für die Mineralölsteuer, die fast 40 Milliarden Euro jährlich einbringt.
Einheitliche Maut für ganz Europa
Auch Gerd Landsberg will die Autofahrer stärker zur Kasse bitten, er schlägt langfristig eine europaweite Maut vor: "In fast ganz Europa sind verschiedene Mautsysteme für Pkw etabliert. Auch wir werden darüber nachdenken müssen, ob wir nicht ein ähnliches System brauchen. Wir vereinheitlichen Stecker und Handys, aber die Pkw-Maut wird überall nach anderen Standards erhoben. Ich glaube nicht, dass das besonders verbraucherfreundlich ist."
Noch profitiert Deutschland von dem Boom der 1960er- und 70er Jahre. Damals wurde fast das komplette westdeutsche Straßennetz auf den neuesten Stand gebracht. Das prägt bis heute das Bild, das viele von deutschen Straßen haben.
Will Deutschland sein gutes Image beibehalten, müsste man spätestens jetzt handeln, warnen die Experten eindringlich: "Noch sind unsere Straßen anscheinend nicht schlimm genug, damit sich etwas in Deutschland tut", sagt Hartmut Beckedahl. Man sollte es jedoch nicht so weit kommen lassen, die kompletten Straßennetze von Grund auf erneuern zu müssen. Wirtschaftlich sei das ein Ding der Unmöglichkeit, warnt Beckedahl: Weder eine Maut noch eine Steuer würden dann noch zur Finanzierung ausreichen.