Deutschland verlängert Kontaktbeschränkungen
26. Mai 2020
Wegen der Corona-Pandemie geltende Kontaktbeschränkungen sollen im Wesentlichen bis zum 29. Juni verlängert werden. Darauf haben sich Kanzleramtschef Helge Braun und die Chefs der Senats- und Staatskanzleien der 16 deutschen Bundesländer verständigt, wie das Bundespresseamt in Berlin mitteilte.
Schon ab dem 6. Juni soll es allerdings weitere Lockerungen geben - etwa, dass sich künftig bis zu zehn Menschen (oder Angehörige zweier Haushalte) in der Öffentlichkeit treffen dürfen. Weiterhin wird von Bund und Ländern jedoch empfohlen, die Zahl der Menschen, zu denen persönliche Kontakte bestehen, möglichst gering und den Kreis möglichst konstant zu halten.
Empfehlungen
Auch bei privaten Zusammenkünften zu Hause in geschlossenen Räumen sollten die Hygiene- und Abstandsregeln (mindestens 1,5 Meter) beachtet werden, heißt es. Die Zahl der Personen sollte der Größe der Räume entsprechen und es sollte "für ausreichend Belüftung" gesorgt werden. Wo die Möglichkeit bestehe, sollten private Zusammenkünfte im Freien erfolgen - wegen des erheblich geringeren Infektionsrisikos. "In jedem Falle soll die Nachvollziehbarkeit der Teilnehmer gewährleistet sein."
Dem Beschluss liege die Einschätzung zugrunde, dass die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland auch einen Monat nach Beginn der Lockerungsmaßnahmen auf niedrigem Niveau sei, so das Bundespresseamt. Dieser Erfolg beruhe wesentlich darauf, dass in allen relevanten Bereichen Abstands- und Hygieneregeln umgesetzt und eingehalten worden seien. "Dafür allen Bürgerinnen und Bürgern, die dies möglich gemacht haben und die diese Regeln konsequent einhalten, ein herzlicher Dank."
Sonderweg(e)
Das Bundesland Thüringen hielt sich einen Sonderweg für weitergehende Lockerungen offen, andere Länder wollen dagegen eventuell bei strengeren Vorgaben bleiben. Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte erklärt, staatliche Verordnungen seien Noteingriffe, die nur berechtigt seien, wenn das Infektionsgeschehen das erfordere. Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) warnte hingegen: "Wer glaubt, Corona verschwindet langsam, ist im besten Falle naiv."
Auch strengere Beschränkungen sind laut Beschluss von Bund und Ländern möglich, "wo die regionale Dynamik im Infektionsgeschehen dies erfordert". Schon bisher sollte eine Art "Notbremse" gelten, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche registriert werden.
wa/ack (dpa, epd, rtr, afp)