Deutschland setzt auf EU-Verteidigung

Deutschland und die Niederlande wollen bei Verteidigungsprojekten enger zusammenarbeiten. Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière und seine niederländische Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert unterzeichneten dazu in Berlin eine Absichtserklärung, in der rund 30 gemeinsame Vorhaben genannt werden. "Wir wollen unsere Beziehungen auf allen Gebieten der Sicherheitspolitik, der Rüstung und im Bereich von Einsätzen vorantreiben", erklärte de Maizière. Unter anderem wurde vereinbart, eine Luftlandebrigade der Niederländer im kommenden Jahr unter das Kommando der deutschen "Division Schnelle Kräfte" zu stellen. Die gemeinsame Erklärung stellte Hennis-Plasschaert zufolge "ein noch nie da gewesenes Niveau der Kooperation" dar.

Bereits jetzt üben niederländische Panzergrenadiere in Deutschland, weil ihre eigene Armee keine Panzer mehr unterhält. Deutschland tritt bei den Sicherheitskooperationen in Europa in der Rolle des großen Partners auf, der eine breite Palette an militärischen Fähigkeiten vorhält, die die kleineren Länder abbauen müssen. "Das hat etwas zu tun mit unserem Verständnis als Rahmennation und das ist etwas anderes als Führungsnation", betonte de Maizière. Deutschland engagiert sich auch bei anderen Partnern der transatlantischen und europäischen Verteidigungspolitik für mehr Zusammenarbeit. Am Vortag unterzeichnete de Maizière ein Abkommen mit seinem polnischen Amtskollegen, das eine Kooperation bei der Marine festlegt. Dass die Länder ihre militärischen Vorhaben stärker miteinander verschränken, ist zu einem großen Teil den Sparzwängen infolge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise geschuldet. Außerdem wird die europäische Sicherheitsarchitektur belastet, weil sich die USA zunehmend auf den pazifischen Raum ausrichten.

Anlehnungsmacht statt Führungsnation

De Maizière machte die militärische Zusammenarbeit zum Thema seiner Rede auf einer Berliner Sicherheitskonferenz am Vormittag. Er befasste sich dabei mit der Sorge, dass mit der Arbeitsteilung die staatliche Souveränität beschränkt würde. "Aber das geht mit einem Zugewinn politischer Handlungsfähigkeit einher", betonte de Maizière. Bei seinen Ausführungen wurde jedoch deutlich, dass auf Deutschland vergleichsweise geringe Probleme in punkto militärischer Entscheidungsfähigkeit zukommen.

Der Verteidigungsminister nannte zwar wachsende Abhängigkeiten auf den Gebieten der Aufklärung, Luftbetankung und -transport, der Logistik oder Ausbildung, betonte aber gleichzeitig die gewachsene Bedeutung Deutschlands in der atlantischen und europäischen Sicherheitspolitik. Man sei ein erwachsenes Land in der Mitte Europas.

"Deutschlands Verantwortung hat sich geändert", sagte de Maizière, "heute tragen wir als vereintes, starkes und souveränes Land Mitverantwortung für Stabilität und Sicherheit in der Welt." Deutschland stelle im Rahmen eines multinationalen Fähigkeitsverbundes die Führungs- und Unterstützungsstrukturen bereit, die Partner mit Streitkräften kleinerer und mittlerer Größe nicht in gleichem Maße aufbringen können. Maizière bezeichnet Deutschland in diesem Zusammenhang als Anlehnungsmacht: "Wir gehören heute selbst zu den starken Schultern."

Kein Abschied von militärischen Fähigkeiten

Kleinere Staaten haben bereits damit begonnen, vormals wichtige Teile ihres Verteidigungsapparates abzubauen. Deutschland ist kaum dazu bereit. De Maizière hat für die Bundeswehr die Formel "Breite vor Tiefe" vorgegeben. Sie umschreibt, dass die deutsche Armee von fast allem wenigstens ein bisschen kann. Verteidigungsminister de Maizière begründet das mit den Unwägbarkeiten der Zukunft: Man könne nicht auf alles gut vorbereitet sein. Aber man sollte für nichts gänzlich unvorbereitet sein. Militärexperten haben deswegen in der Vergangenheit von einer "Bonsai-Armee" gewarnt. Hier sieht de Maizière die Aufgabe der kleineren Nationen. Sie sollten für die Durchhaltefähigkeit der großen "punktuell" sorgen.