Diab will keine Marionette der Hisbollah sein
20. Dezember 2019
Libanons designierter Premierminister Hassan Diab sieht keinerlei Abhängigkeit der von ihm angestrebten Technokraten-Regierung von der Schiiten-Miliz Hisbollah. In einem Interview der Deutschen Welle (DW) sagte der Universitätsprofessor und frühere Bildungsminister zu entsprechenden Vorwürfen: "Das ist absurd. Die neue Regierung wird das Gesicht des Libanon sein, nicht die Regierung irgendeiner politischen Gruppe."
Diab wird von der Hisbollah und verbündeten Parteien vor allem aus dem schiitischen und christlichen Lager unterstützt. Er selbst ist Sunnit - ihm fehlt jedoch die Zustimmung der wichtigsten sunnitischen Parteien. Diese verfügen traditionell über gute Beziehungen zu den Golfstaaten und westlichen Ländern, während die Hisbollah vom Iran unterstützt wird.
Was sagt Washington?
Obwohl die Hisbollah in den USA als Terrororganisation betrachtet wird, rechnet Diab mit politischer Rückendeckung auch aus Washington: "Wir streben eine Regierung an, die sich von den vorherigen Regierungen im Libanon unterscheidet. Das betrifft sowohl die Einbeziehung von Fachkompetenzen als auch den Anteil an Frauen", so Diab. Er erwarte deshalb die "volle Unterstützung" Washingtons.
Laut Diab soll die neue Technokraten-Regierung in spätestens sechs Wochen gebildet sein. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und andauernder Proteste gegen Korruption und Klientelsystem erklärte Diab die Armutsbekämpfung zu einer seiner Prioritäten. Statistiken legten nahe, dass 40 Prozent der Libanesen unterhalb der Armutsgrenze lebten, sagte Diab im arabischen Programm der DW. "Wir müssen uns dringend um das Phänomen Armut kümmern."
Der bisherige Regierungschef Saad Hariri war Ende Oktober wegen anhaltender Proteste zurückgetreten. Im Libanon kommt es seit etwa zwei Monaten immer wieder zu Massenprotesten gegen die politische Führung. Anfang der Woche gab es auch gewalttätige Ausschreitungen.
jj/hk (DW)