Die AfD zu Besuch im Kreml

Der Kreml wertete die Visite als einen "wichtigen Besuch" und Außenminister Sergej Lawrow nannte die rechtspopulistische AfD eine politisch "bedeutende Kraft". Er verwies darauf, dass Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bei früheren Besuchen in Moskau auch die "nicht systemische Opposition" und andere Kritiker der russischen Regierung getroffen habe. Die AfD-Delegation kritisierte bei dem Treffen vor allem die politischen Verhältnisse in Deutschland.

Die AfD als größte Oppositionspartei erlebe "Diskreditierung und zum Teil auch Diffamierung" in Deutschland, sagte Parteichef Tino Chrupalla in Moskau. Seine Partei sei in Sorge um die deutsch-russischen Beziehungen. "Wir leiden aktuell unter diesen Russland-Sanktionen, die von der EU und Amerika mit initiiert wurden." Vor allem Ostdeutschland sei von den Auswirkungen betroffen. Chrupalla sprach sich zudem für eine Fertigstellung der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 aus. Der Bau müsse unbedingt zu Ende geführt werden. Der AfD-Chef wurde unter anderem vom AfD-Außenexperten Armin-Paul Hampel begleitet.

"Immer mehr Probleme zwischen Moskau und Berlin"

Lawrow sprach vor der AfD-Delegation von "zahlreichen Problemen" zwischen Moskau und Berlin, "und sie werden immer mehr". In diesem Kontext sei Russland "in Kontakt mit allen gewichtigen politischen Kräften in Deutschland, insbesondere auch der AfD, die die größte Oppositionskraft im Bundestag ist". Russlands Chefdiplomat gab sich überrascht, dass es in Deutschland eine Kontroverse um das Treffen gebe und sprach von "offiziellen Versuchen" in Berlin, den Besuch der AfD-Politiker zu verhindern. In Deutschland würden Vertreter der Opposition dagegen auf hohem Niveau empfangen.

Das deutsch-russische Verhältnis ist nicht zuletzt durch den Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny stark belastet. Nach Einschätzung der EU hätte der Giftanschlag auf Nawalny nicht ohne das Wissen und die Genehmigung staatlicher russischer Stellen stattfinden können. Der Kreml hat jede Beteiligung an dem Anschlag bestritten.

Der prominente Oppositionspolitiker Nawalny war im August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau mit Vergiftungserscheinungen zusammengebrochen und nach einem kurzen Aufenthalt in einem sibirischen Krankenhaus in die Berliner Charité verlegt worden. Experten der Bundeswehr stellten eine Vergiftung Nawalnys mit einem Nervengift der Nowitschok-Gruppe fest.

rb/uh (afp, dpa)