Die Linke erneuert ihre Führung

Nach dem Verzicht der Parteichefs Oskar Lafontaine und Lothar Bisky auf neue Kandidaturen strebt die Linkspartei eine neue Doppelspitze an. Die stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende Gesine Lötzsch und Parteivize Klaus Ernst sollen im Mai beim Parteitag in Rostock gemeinsam den Vorsitz übernehmen. Darauf einigten sich die Spitzengremien der Partei, wie Fraktionschef Gregor Gysi am Dienstag (26.01.2010) vor Journalisten in Berlin sagte. Nach den Personalquerelen der vergangenen Wochen sei damit ein fairer und guter Kompromiss gefunden worden.

Gysi wies darauf hin, dass die aus Ostdeutschland stammende 48-jährige Lötzsch und der Westdeutsche 55-jährige Ernst jeweils für die gesamte Partei stünden. "Sie müssen ihre Verantwortung gemeinsam wahrnehmen. Es funktioniert nur zusammen."

Lötzsch kündigte an, sich um eine inhaltliche Geschlossenheit der Partei kümmern zu wollen. "Wir müssen eine Programmatik entwickeln, wo sich alle Mitglieder finden können."

Doppelspitze bleibt

Die Partei soll zudem künftig zwei statt bisher einen Bundesgeschäftsführer haben. Für die westlichen Landesverbände soll Fraktionsvize Werner Dreibus diese Funktion übernehmen, für den Osten die Bundestagsabgeordnete Caren Lay.

Die Doppelspitze bei der 2007 gegründeten Linkspartei war bisher als Übergangslösung zur Vereinigung der Ost- und Westteile der Linkspartei gedacht und sollte 2010 auslaufen. Um die Doppelspitze beizubehalten, muss der Parteitag die Satzung ändern. Dafür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Nach den Querelen der vergangenen Wochen soll die neue Doppelspitze vor allem die zerstrittenen Flügel der Linkspartei zusammenführen, die aus der westdeutschen WASG und der ostdeutschen PDS entstanden war.

Lafontaine hatte am Wochenende wegen einer Krebserkrankung angekündigt, den Parteivorsitz und sein Bundestagsmandat abzugeben. Sein Mandat im saarländischen Landtag will der 66-Jährige allerdings behalten. Zuvor hatte Lafontaines Amtskollege Lothar Bisky erklärt, er wolle auf dem Rostocker Parteitag nicht mehr für den Spitzenposten kandidieren.

Autor: Kay-Alexander Scholz (dpa, afp)
Redaktion: Oliver Samson