Schwierige US-Strategie für den Mittleren Osten

“Alles ist mit allem verbunden”, beschreibt Michael Doran vom konservativen Washingtoner Hudson Institute das unentwirrbar scheinende Knäuel von Konflikten und Kriegen in Irak, Syrien und Jemen; jenen Ländern des Mittleren Ostens, in denen Saudi-Arabien und der Iran um die Vormachtstellung in der Region ringen.

Obamas Strategie im Jemen gescheitert

US-Präsident Obama hat erkennbar Schwierigkeiten, auf die ständig neu aufbrechenden Konflikte in der Region mit einer nachhaltigen Strategie zu antworten. Der plötzlich eskalierende Bürgerkrieg im Jemen zwischen den vom Iran mit Waffen versorgten Huthi-Rebellen und dem von Saudi-Arabien unterstützten Präsidenten Abd Rabbo Mansour Hadi hat ihn kalt erwischt. Pries Obama den Jemen bis vor kurzem noch als gelungenes Beispiel seiner neuen Anti-Terror-Strategie, so mussten die US-Truppen im Lande wegen des rasanten Vormarsches der Huthi-Rebellen Hals über Kopf die US-Militärbasis räumen. Während die USA sich im Jemen auf die Seite Saudi-Arabiens stellen, kämpfen sie im Irak gemeinsam mit den vom Iran geführten schiitischen Milizen gegen den selbsternannten "Islamischen Staat" (IS).

"Alles hat mit Iran zu tun", versucht Michael Doran diesen scheinbaren Widerspruch zu erklären. Präsident Obama möchte den Iran zurück ins politische Spiel bringen. Das strategische Ziel hinter den Nuklear-Gesprächen ist, das Verhältnis zum Iran zu entspannen.

Rückzug der USA

Unter europäischen Diplomaten gebe es sogar die Ansicht, "dass Obama Saudi-Arabien, den bisherigen Grundpfeiler für die US-Strategie in der Region, durch den Iran ersetzen will", sagt Doran. Er halte das aber für eine übertriebene Interpretation. Doch in Riad begleitet man die Nuklear-Verhandlungen mit Misstrauen. Die militärische Intervention Saudi-Arabiens in Jemen gelte zwar den Huthis, aber die Saudis hätten ein noch viel weiter gestecktes Ziel: "Sie versuchen eine Art Gegenkoalition gegen die Iraner zu organisieren und zu einem gewissen Grad auch gegen die Amerikaner. Es ist nicht gegen die USA als Ganzes gerichtet, aber gegen die derzeitige Politik der Obama-Regierung", sagt Doran. Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien, Vereinigte Arabische Emirate und zu einem gewissen Grad auch die Türkei sähen in einem möglichen Nuklearabkommen "nicht nur einen Rückzug der USA, sondern auch eine Erweiterung iranischer Macht in der Region."

Keinen Bruch mit Saudi-Arabien

Auch wenn die Saudis die USA erst eine Stunde vor Beginn ihrer Luftkampagne informiert hätten: Den Amerikanern sei gar nichts anderes übrig geblieben, als die mittlerweile mehr als zwei Wochen andauernden Luftangriffe der von Saudi-Arabien geführten Sunni-Koalition mit dem Betanken von Kampfjets und Geheimdienstinformationen zu unterstützen.

"Die Amerikaner wollen keinen Bruch mit den Saudis", so Doran. "Sie sind im Grunde selber besorgt über die Situation. Sie befürchten, dass es ein nicht gewinnbarer Krieg ist. Und sie fürchten, dass sie Iran verstimmen."

Obama und Bismarck

Blaise Misztal vom Washingtoner Bipartisan Policy Center deutet das begrenzte Engagement der USA für die von Saudi-Arabien geführte Sunniten-Koalition als Teil jenes schwierigen Balanceaktes, zu dem sich Präsident Obama vor kurzem auch in einem Interview mit der New York Times bekannt habe. "Er legte die Umrisse einer Obama-Doktrin für den Mittleren Osten dar, die so aussieht, als hätte sie auch von Bismarck stammen können. Die Idee, dass Stabilität im Mittleren Osten durch ein Ausbalancieren der Kräfte hergestellt werden kann." Dabei gehe es vor allem um ein Gleichgewicht zwischen dem vom Iran geführten Schiiten-Block und dem Sunniten-Block. "Wir sehen das daran, dass Obama die von Saudi-Arabien geführte Sunniten-Koalition im Jemen gegen die schiitischen Huthi-Rebellen unterstützt und gleichzeitig mit dem schiitischen Iran einen Nuklear-Deal aushandelt. Und die USA kämpfen im Grunde genommen mit schiitischen Einheiten der Iraker und des Irans gegen Sunniten-Extremisten in Irak und Syrien, nämlich den Islamischen Staat."

Auftrieb für Al-Kaida

Wie viele Kritiker der Außenpolitik Präsident Obamas hat auch Blaize Misztal Zweifel daran, dass diese Strategie aufgehen kann. "Wenn wir die letzten drei Jahre, oder nur die letzten drei Monate, betrachten, ist es im Mittleren Osten nicht weniger chaotisch geworden sondern mehr," so seine ernüchternde Bilanz. Begonnen habe es in Syrien, wo aus der politischen Opposition ein religiös aufgeladener Bürgerkrieg geworden sei. "Das hat extremistische Terrorgruppen nach oben gebracht, die jetzt Teile des Iraks kontrollieren". Und jetzt komme im Jemen ein Konflikt hinzu, "der auf der arabischen Halbinsel wieder Al-Kaida Auftrieb gegeben hat.“ Die Analogien zum syrischen Bürgerkrieg sind nicht zu übersehen. Das anhaltende Chaos dort war Nährboden für den selbsternannten "Islamischen Staat", der sein Terrorregime bis in weite Teile des Iraks ausbreitete und der jetzt der von den USA unterstützten Gegenoffensive zähen Widerstand entgegensetzt.

Koordination mit dem Iran

"Weil die irakische Armee nicht stark genug ist, den Kampf mit dem Islamischen Staat aufzunehmen, haben wir de facto eine Zusammenarbeit schiitischer Milizen und dem Iran, der sie führt", so Blaise Misztal vom Bipartisan Policy Center.

Michael Doran hält die von ihm so bezeichnete "Defacto Koordination mit Iran" für einen Fehler. Sie habe die sunnitischen Staaten um Saudi-Arabien verprellt. "Die Sunniten waren entsetzt, als amerikanische Kampfjets den Weg für die schiitischen Milizen freimachten, um Tikrit zu erobern". Wenn das gleiche beim nächsten Ziel der Gegenoffensive, nämlich der angestrebten Rückerorberung Mossuls passiere, "würden wir jeden kampffähigen Sunniten in die Arme des "Islamischen Staats" treiben."

Irak zusammenhalten

Folgt man Misztals Argumentation, begünstigt die amerikanische Unterstützung der vom Iran geführten Milizen auch die Auflösungstendenzen im Irak. Das aber ist genau das, was die Obama-Regierung verhindern will. Deshalb hat sie auch die Ablösung des früheren Premierministers, Nuri al-Maliki, betrieben, der ungemein polarisierend gewirkt hat. Für die USA ist die Einheit des Iraks und das konstruktive Zusammenwirken von Schiiten, Sunniten und Kurden die Voraussetzung für einen erfolgreichen Kampf gegen den IS. Blaise Misztal empfiehlt Präsident Obama, dies zum zentralen Thema zu machen, wenn er am Dienstag den irakischen Premier Haider al-Abadi im Weissen Haus empfängt. Es werde sich dann zeigen, "wie stark Präsident Obama ihn drängt, die politische und nationale Einheit des Iraks als wichtigstes Ziel zu verfolgen". Misztal blickt bereits weiter und spricht von einer "Post-IS-Strategie", deren vorrangiges Ziel es sein müsse, Irak als politisch geschlossene Einheit zusammenzuhalten. Dabei komme es darauf an, sensibel auszuloten,"wie wir mit den religiös motivierten Säuberungen umgehen, die es dem Islamischen Staat möglich machten, sich festzusetzen."