Digitalfonds soll schnelles Internet für alle bringen
1. August 2018
Die Bundesregierung hat den Aufbau eines Digitalfonds auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss in Berlin die Errichtung des Fonds, mit dem der Breitbandausbau besonders in ländlichen Regionen sowie eine bessere digitale Ausstattung von Schulen vorangebracht werden sollen. Vorerst sind dafür 2,4 Milliarden Euro vorgesehen.
Eigentlich soll der Fonds aus Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen gespeist werden und mittelfristig auf mehr als zehn Milliarden Euro anwachsen. Die 2,4 Milliarden Euro aus Steuermitteln sind insofern als Übergangslösung konzipiert, bis diese Einnahmen zur Verfügung stehen.
Schulen bekommen Geld
Im Bildungsbereich soll aus dem Fonds die Umsetzung des "Digitalpakts Schule" finanziert werden, der neben der besseren Ausstattung beispielsweise auch Fortbildungen für Lehrer umfasst. Gefördert werden soll auch der Aufbau eines Gigabitnetzes in bislang unterversorgten Regionen. "Damit schaffen wir eine Voraussetzung dafür, dass eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in Schulen, Wohnzimmern und Unternehmen Realität wird", betonte das Bundesfinanzministerium.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte wegen weit höherer Steuereinnahmen als erwartet im Mai angekündigt, dass der Bund als Startvolumen 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung stellen kann. Der Koalitionsvertrag sieht bis 2021 Ausgaben von zehn bis zwölf Milliarden Euro allein für den Breitbandausbau in Deutschland vor, damit auch ländliche Gebiete endlich schnelleres Internet bekommen - Gigabitnetze sollen überall zur Regel werden.
Grundgesetz wird noch geändert
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) begrüßte den Beschluss: "Damit ist klar: Ab 2019 kann die Digitalisierung der Schulen in Deutschland in großen Schritten vorankommen." Im Herbst muss allerdings noch das Grundgesetz geändert werden, damit das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in diesem Bereich der Förderung nicht im Wege steht. Ab 2019 sollen die Förderanträge bei den Ländern eingereicht werden können.
wo/kle (dpa, afp)