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PolitikEuropa

Duda oder nicht Duda?

12. Juli 2020

Richtungsentscheidung für Polinnen und Polen: In einer Stichwahl fordert Warschaus liberaler Bürgermeister Trzaskowski den konservativen Präsidenten Duda heraus. Für den Amtsinhaber könnte es knapp werden.

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Der polnische Präsident Andrzej Duda bei einer Wahlveranstaltung
Konnte im ersten Wahlgang vor allem in ländlichen Gebieten punkten: Andrzej DudaBild: via Reuters/A. Gazeta

Für die in Polen regierende nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) könnte die Stichwahl um das Präsidentenamt an diesem Sonntag zur echten Zitterpartie werden - schließlich prognostizieren Demoskopen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Während ein Sieg des von ihr unterstützten Amtsinhabers Andrzej Duda die Vormachtstellung der PiS festigen würde, dürfte eine Niederlage ihren Einfluss deutlich schwächen.

Das polnische Staatsoberhaupt bestimmt zwar nicht die Politik der Regierung, kann aber deren Gesetzesentwürfe mit seinem Veto blockieren.

Kann Trzaskowski aufholen?

Duda hatte im ersten Wahlgang mit 43,5 Prozent die mit Abstand meisten Stimmen erzielt, die erforderliche absolute Mehrheit aber verfehlt. Der Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski von der liberalen Bürgerplattform (PO) erreichte mit 30,5 Prozent mehr als einen Achtungserfolg - und damit Platz zwei.

Polen | Präsidentschaftswahlen Plakat Rafal Trzaskowski
Zog im ersten Wahlgang vor allem junge Stadtbewohner an: Rafal TrzaskowskiBild: DW/M. Sieradzka

In den vergangen zwei Wochen warben beide Kandidaten unermüdlich um die Anhänger der neun ausgeschiedenen Mitwettbewerber. Experten sind der Ansicht, dass viele Wähler aus Protest gegen Duda und die PiS-Regierung einem der anderen Kandidaten ihre Stimme gaben. Sie könnten nun weitgehend Trzaskowski unterstützen.

Während der 48 Jahre alte Duda für ein erzkonservatives Polen steht, kämpft der gleichaltrige Trzaskowski für einen pro-europäischen Kurs. Zuletzt versuchte Duda auch mit Ressentiments gegen Deutschland bei seinen Wählern zu punkten: So hatte er deutschen Medien eine Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl in Polen vorgeworfen.

Trotz der Corona-Epidemie zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Bis zum Mittag gaben 24,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die Wahlkommission in Warschau mitteilte. Das waren gut sieben Prozentpunkte mehr als zum gleichen Zeitpunkt bei der zweiten Runde der Präsidentenwahl 2015. 

wa/qu (afp, dpa, rtr)