Edathy-Ausschuss lässt nicht locker
10. Juni 2015
Dabei geht es insbesondere um die Rolle des SPD-Abgeordneten Michael Hartmann. Möglicherweise wusste er schon früher als von ihm selbst bisher behauptet von den Kinderporno-Ermittlungen gegen seinen Parteifreund Sebastian Edathy.
Diesen Eindruck legen Aussagen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nahe.
"... hat ein persönliches Problem"
De Maizière sagte im Untersuchungsausschuss, Hartmann habe ihm schon am 14. Januar 2014 auf seine Frage nach der beruflichen Zukunft des SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy geantwortet, dieser komme wegen eines "persönlichen Problems" für einen Spitzenposten nicht mehr infrage. Hartmann, der seit Monaten krankgeschrieben ist, will zu diesem Zeitpunkt aber nach eigener Aussage noch nichts über die damals gegen Edathy laufenden Kinderporno-Ermittlungen gewusst haben.
Die von der Staatsanwaltschaft angeordnete Durchsuchung der Wohnung Edathys hatte erst am 10. Februar 2014 stattgefunden. Am Abend dieses Tages sprach Hartmann mit de Maizière dann am Rande einer Besprechung mit mehreren Teilnehmern erneut über Edathy.
Hartmann nahm den Minister nach dessen Aussage damals zur Seite und berichtete ihm nicht nur über die Hausdurchsuchung, sondern auch über den Kinderporno-Verdacht gegen Edathy - noch bevor der Fall in den Medien große Wellen geschlagen hatte.
Hartmann wußte etwas, noch bevor die SMS kam
Das wiederrum wirft die Frage auf, von wem Hartmann dieses Wissen hatte. Denn Edathy schickte Hartmann erst rund fünf Stunden später eine SMS mit Informationen zu der Durchsuchung. "Die Rolle von Michael Hartmann bleibt mysteriös", sagte CDU-Ausschussmitglied Armin Schuster.
Der Untersuchungsausschuss soll herausfinden, wer Edathy vor den Ermittlungen gewarnt und dadurch bei der möglichen Vernichtung von Beweismitteln geholfen haben könnte. Edathy hat Hartmann als Informanten benannt. Dieser bestreitet das.
SPD-Vertreter als Zeugen
An diesem Donnerstag setzt der Ausschuss seine Arbeit mit der Befragung von Zeugen aus Niedersachsen fort. Auch die erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht und der Büroleiter von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sollen aussagen. Oppermann selbst soll dem Ausschuss am 18. Juni erklären, mit wem er damals über den Verdacht gegen Edathy gesprochen hatte.
Das Strafverfahren gegen Edathy war im vergangenen März gegen Zahlung einer Geldauflage von 5000 Euro eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte dafür ein Schuldeingeständnis Edathys zur Bedingung gemacht.
Kein Rauswurf, aber die Mitgliedschaft muss ruhen
Nach einem Beschluss der SPD in Hannover muss Sebastian Edathy seine Mitgliedschaft in der Partei für drei Jahre ruhen lasen. Für einen von der Parteispitze beantragten Parteiausschluss sah das Gremium in Edathys Heimatverband aber keine ausreichende Grundlage. Das in Rede stehende Verhalten Edathys habe sich "allein in der Privatsphäre" abgespielt, erklärte die Kommission zur Begründung.
Edathy selbst will das Urteil der SPD in Hannover nicht gelten lassen. Er werde Berufung bei der SPD-Schiedskommission einlegen, teilte er via Facebook mit. Die SPD-Bundesspitze teilte mit, sie wolle zunächst die Begründung des Ortsverbandes in Hannover prüfen. Parteischädigend sei Edathys Verhalten aber in jedem Fall, stellte Generalsekretärin Yasmin Fahimi nochmals klar.
haz/ gri (dpa,afp)