Militärkooperation mit Frankreich

Die Andeutung der neuen deutschen Außenpolitik kam etwas verhuscht daher. In einem als Video-Podcast veröffentlichten Interview der Kanzlerin mit einer Mitarbeiterin des Deutsch-Französischen Jugendwerkes referierte Angela Merkel erst mal über den Elysee-Vertrag und lobte den Einsatz deutscher Truppen in der zweiten Reihe: "Wir haben die französische Armee in Mali unterstützt, indem wir beim Betanken der Flugzeuge geholfen haben." Erst dann kam sie zum Kern: "Da ist noch mehr Gemeinsamkeit möglich."

Da würde ihr vermutlich niemand widersprechen. Seit 25 Jahren dümpelt die deutsch-französische Militärzusammenarbeit vor sich hin, seit 25 Jahren unterhalten Frankreich und Deutschland zwar eine 6000 Mann starke gemeinsame Brigade, die aber trotz französischen Drängens nie als Ganzes zum Einsatz kam. Seit vielen Jahren bittet Frankreich die deutsche Regierung um Unterstützung für seine militärischen Einsätze vor allem in Afrika und seit genauso vielen Jahren sperrt sich Deutschland selbst bei eindeutig humanitären Einsätzen. Berlin schickt höchstens ein paar Sanitäter oder Militärausbilder wie jetzt in Mali oder stellt Material zu Verfügung.

Ist Deutschland noch bündnisfähig?

Die vergangenen vier Jahre waren dabei aus französischer Sicht besonders enttäuschend. Während Deutschland wirtschaftlich immer übermächtiger wurde, machte sich das Land unter Kanzlerin Merkel außen- und sicherheitspolitisch immer kleiner. Ihr früherer Außenminister Guido Westerwelle erhob das Wegducken ganz offiziell zur "Kultur der Zurückhaltung" und der ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière konterte die Forderungen aus Paris nach mehr militärischem Engagement mit schroffer Ablehnung: Deutschland brauche keine Lehren von den Partnern. "In Frankreich", meint Stefan Seidendorf vom Deutsch-Französischen Institut in Ludwigsburg, "hat man sich in den Kreisen der Außen- und Sicherheitspolitiker die Frage gestellt, ob Deutschland überhaupt noch bündnisfähig und bündniswillig ist."

Nur vor diesem Hintergrund ist zu verstehen, dass die doch sehr vorsichtigen Äußerungen von Angela Merkel zur deutsch-französischen Zusammenarbeit von vielen Kommentatoren in Deutschland und Frankreich als Schwenk in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gewertet werden. Dazu kommt, dass die Große Koalition insgesamt anders auftritt als die letzte Regierung.

Nicht mehr nur der Bundespräsident, auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordern mehr deutsches Engagement im Ausland. Von der Leyen ließ bei ihrer jüngsten Afrikareise sogar durchblicken, dass Deutschland trotz des Afghanistan-Einsatzes noch militärische Kapazitäten frei habe. Deutschland werde künftig mehr Verantwortung übernehmen, so der Grundton, auch in Afrika. Man werde die Last mit Frankreich teilen, versichert die Kanzlerin.

Warnschuss in Donaueschingen

Doch es gibt Zweifel. Der deutsch-französische Politikwissenschaftler Seidendorf glaubt, dass hinter dem Sinneswandel nicht innere Überzeugung stehe, sondern die wachsende Ungeduld der EU-Partner: "Auf den letzten EU-Gipfeln hat sich gezeigt, dass sich die von Westerwelle propagierte Politik der Zurückhaltung nicht mehr durchhalten lässt." Deutlichstes Zeichen sei die Ankündigung des französischen Präsidenten François Hollande gewesen, das letzte in Deutschland stationierte französische Regiment abzuziehen: "Die Affäre um das Regiment in Donaueschingen war der letzte Warnschuss an die deutsche Regierung, um begreiflich zu machen, wenn ihr nicht wollt, wenn ihr nicht könnt, dann müssen wir uns andere Partner suchen."

Den Warnschuss hat die Bundeskanzlerin offensichtlich verstanden. Doch bislang deutet wenig darauf hin, dass hinter den neuen außenpolitischen Tönen tatsächlich auch ein neues deutsches Verantwortungsbewusstsein steht. Zwar hat Bundeskanzlerin Merkel vor Kurzem in Brüssel einem europäischen Einsatz in Zentralafrika zugestimmt, um die blutigen Kämpfe zwischen Christen und Muslimen zu stoppen. Doch die heikle militärische Arbeit will sie anderen überlassen.

Ein Eingreifen des seit einiger Zeit bestehenden europäischen Kampfverbandes, der sogenannten europäischen Battle-Group, will Merkel verhindern. Denn ab Juni wird Deutschland turnusgemäß Einheiten für diese Battle-Group stellen. Deutsche Soldaten müssten dann möglicherweise auf zentralafrikanischem Boden kämpfen. So etwas will Merkel auf keinen Fall zulassen. Die deutsche Regierung lässt deshalb ausloten, ob stattdessen die deutsch-französische Brigade in Mali zum Einsatz kommen könnte. Das hätte einen hohen symbolischen Wert und die Verantwortung für Zentralafrika bliebe bei den Franzosen.

Die Vorbehalte gegen Frankreichs Afrikapolitik

Viele EU-Partner sind genervt, dass die Bundesregierung immer nur sagt, was sie nicht will, anstatt endlich selbst Vorschläge für eine bessere Sicherheitspolitik zu machen. Gerade in Afrika gebe es auch für Deutschland durchaus Gründe, mehr Verantwortung zu übernehmen, meint der Politikwissenschaftler Seidendorf: Viele Konflikte dort förderten den Vormarsch des Islamismus und das Entstehen neuer Flüchtlingsströme.

Ein stärkeres deutsches Engagement könnte zudem helfen, die alten Fehler der französischen Afrikapolitik zu entschärfen. Die französische Politik in Afrika sei derzeit in einer Umbruchphase, betont Seidendorf. Während frühere Einsätze, etwa an der Elfenbeinküste, eindeutig noch unter spätkolonialen Motiven der politischen Einflussnahme standen, zeigten die Operationen in Mali und Zentralafrika, dass es Frankreich inzwischen vorwiegend um humanitäre Hilfe und Stabilisierung der Region geht. Eine deutsche Unterstützung in Afrika würde nicht nur den positiven Wandel in der französischen Sicherheitspolitik beschleunigen und absichern, so Stefan Seidendorf vom Deutsch-Französischen Institut: "Gerade in einigen ehemaligen französischen Kolonien würde eine europäische Hilfe bei der Bevölkerung besser ankommen als rein französische Engagements, die ja immer noch unter einem gewissen Vorbehalt stehen."