Einer für zwei Mammutbehörden

Thomas de Maizière kommt ohne Umschweife zu der Nachricht: Neuer Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werde Frank-Jürgen Weise, erklärt der Innenminister vor einer Handvoll Journalisten, die am Freitagnachmittag den Weg zu der kurz vorher angesetzten Pressekonferenz gefunden haben. Frank-Jürgen Weise ist bisher der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit und damit der Chef einer der größten Behörden der Bundesrepublik. Der Wechsel an sich wäre noch nichts Ungewöhnliches. Doch dann kommt noch ein Zusatz – "in Personalunion". Weise soll beide Behörden zugleich führen. "Er kann führen, er kann eine Behörde modernisieren, er ist jetzt für diese Aufgabe der Beste", sagt de Maizière (CDU).

"Noch zusätzlich stemmen"

Es ist einigermaßen ungewöhnlich, dass ein Mann gleich zwei Behörden vorsteht. Beide Behörden sollen voneinander getrennt bleiben. Nur der Chefposten wird in Personalunion geführt. In beiden Positionen wird er zwei verschiedene Minister als Chefs haben. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge fällt in den Bereich des Innenministeriums. Die Bundesagentur für Arbeit untersteht dem Arbeitsministerium. "Wir sind der Meinung, das geht, und trauen ihm das zu", sagte de Maizière. Auch Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) erklärte, sie habe der Bitte de Maizières zugestimmt, weil sie Weise für jemanden halte, der "dies noch zusätzlich stemmen kann". Weise sei "der richtige Mann für diese Mammutaufgabe".

Manfred Schmidt, der Vorgänger Weises, war am Donnerstag überraschend zurückgetreten und hatte persönliche Gründe angegeben. Noch am Vormittag hatte ein Sprecher des Ministeriums darauf beharrt, dass es keinen anderen Hintergrund für den Rücktritt Schmidts gegeben habe. Allerdings war das Bundesamt in den letzten Wochen in die Kritik geraten, weil Anträge zu langsam bearbeitet werden. Auch de Maizière machte am Freitag noch einmal deutlich, dass er die Kritik an der Arbeit des BAMF teile. "Die Qualität der Arbeit des BAMF ist hoch. Das Tempo der Entscheidungen ist angesichts der dramatisch steigenden Zahlen zu niedrig."

Nicht nur deshalb dürften die Zweifel an der offiziellen Version des Rücktritts noch wachsen. Bereits am Vorabend war bekannt geworden, dass in der vergangenen Woche ein Arbeitsstab beider Behörden gegründet wurde, der dafür sorgen soll, das die Verfahren beschleunigt werden. Chef der Arbeitsgruppe ist Frank-Jürgen Weise. In der Diskussion steht auch, dass Mitarbeiter der Arbeitsagentur, die wegen der guten Konjunktur nicht ausgelastet sind, das Bundesamt für Flüchtlinge als Sachbearbeiter unterstützen könnten. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sprach am Donnerstag bereits von einem "Bauernopfer".

Die Amtszeit Weises bei der Bundesagentur für Arbeit geht noch bis 2017. Nach den Plänen der Bundesregierung soll er auch bis zum Ende dieser Frist im Amt bleiben. Weise ist seit 2004 Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit. Zuvor war er Zeitsoldat und Manager in der Wirtschaft. De Maizière kündigte an, er werde sich am Montag mit Weise treffen, um über die Details seiner Arbeit zu sprechen.