ELA - Jeder druckt Geld für sich allein

Mitte Februar drehte die Europäische Zentralbank dem griechischen Bankensektor den Geldhahn zu, indem sie erklärte, griechische Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheit für Kredite zu akzeptieren. Grund dafür war, dass die neue Syriza-Regierung die Vereinbarungen mit den Geldgebern nach der Machtübernahme aufgekündigt hatte.

Doch die EZB hält seit Februar den griechischen Banken den Zugang zum Geld durch eine Hintertür weiter offen. Sie erhöht seitdem den Rahmen für die so genannten ELA-Kredite - zuerst einmal in der Woche, zuletzt fast täglich, auf inzwischen 90 Milliarden Euro.

ELA steht für "Emergency Liquidity Assistance", also eine Art Liquiditätshilfe im Notfall. Diese Nothilfe ist sozusagen der Dispokredit eines Landes im Euro-System. Dabei erlaubt der EZB-Rat der nationalen Notenbank, die Notenpresse anzuwerfen, um die Banken im eigenen Land flüssig zu halten.

ELA - ein intransparentes Instrument

Die EZB macht das ELA-Geld teurer als die eigenen Kredite. So liege der ELA-Zins für griechische Banken bei 1,55 Prozent, schreiben die Commerzbank-Experten in einer Analyse. Von der EZB bekommen Banken Geld für 0,05 Prozent, also umsonst. Ganz sicher sind die Analysten aber nicht, denn die Sache mit ELA ist nicht wirklich transparent. Die nationalen Notenbanken sind nicht verpflichtet, den Zinssatz und das genaue Volumen preiszugeben. Es reicht, wenn sie die ELA-Kredite unter dem Posten "andere Forderungen" verbuchen.

Das hat dazu geführt, dass auch andere Länder bisher bei der Bedienung dieses Instruments nicht zimperlich waren. So vergab Irland schätzungsweise 50 Milliarden Euro ELA-Kredite in den Jahren 2011 und 2012 an ihre Banken, was eigentlich den Rahmen einer kurzfristigen Überbrückung gesprengt hat. Auch Griechenland kam schon ein Mal in den Genuss der Kredite. Auf dem Gipfel der Eurokrise 2012 summierten sich die ELA-Kredite für die griechischen Banken auf rund 100 Milliarden Euro.

Risiko für andere Euroländer

Laut EZB-Statut heißt es zwar, dass die nationalen Notenbanken auf eigenes Risiko handeln, aber wenn Griechenland tatsächlich aus dem Euro austritt, bleiben diese Kredite bei den anderen Euroländern hängen. Und je länger sich die Verhandlungen hinziehen, je mehr sich die Notkredite anhäufen, desto größer werden die Verlusterisiken für die anderen Euroländer.

Mit den ELA-Krediten werden nicht nur die Lücken gefüllt, die durch Kapitalflucht bei den Banken entstanden sind. Damit werden auch für Athen die fälligen Kredite zurückgezahlt. So wird der griechische Staat vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt - eine indirekte Staatsfinanzierung also, was der EZB laut Statut nicht gestattet ist.

So macht Bundesbankpräsident, Jens Weidmann, keinen Hehl daraus, dass er in den ELA-Krediten eine Staatsfinanzierung der EZB durch die Hintertür sieht. Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn wirft der EZB Konkursverschleppung vor, da ohne die Notkredite griechische Banken längst pleite wären. In der Privatwirtschaft sei das kriminell, die Zentralbank dürfe das aber machen, sagt er im Interview mit der DW.

Eigentlich dürfen die ELA-Kredite nur an solvente Banken und nur für eine begrenzte Zeit vergeben werden. Im Falle Griechenlands sind all diese Regelungen bereits überdehnt. Bisher fand sich im EZB-Rat aber keine Zweidrittel-Mehrheit, die diese Praxis stoppen könnte. Denn die Verantwortung, durch das Aussetzen der Kredite den Zusammenbruch des griechischen Bankensektors und womöglich das Ende der Euromitgliedschaft von Athen einzuläuten, will die Zentralbank nicht tragen.