Ende der Castro-Ära
16. April 2021
Er sei froh, dass er die Führung des Landes an gut vorbereitete Funktionäre übergeben könne, die für die Kontinuität der Kubanischen Revolution von 1959 stünden, sagte Raúl Castro in Havanna zum Auftakt des Parteitreffens. Wer auf den Armeegeneral an der Spitze der Partei nachfolgen wird, ist noch unklar. Die Kommunistische Partei Kubas, kurz: PCC, ist die einzige Partei des Karibikstaates
Mehr als 60 Jahre Castro
Erstmals seit ihrer Gründung im Jahr 1965 wird die PCC nach Ende des Parteitags am Montag nicht mehr von einem Castro angeführt werden. Raúl Castro hatte das Amt des Ersten Sekretärs im Jahr 2011 von seinem älteren Bruder, dem Revolutionsführer Fidel Castro, übernommen, der 2016 starb. Mehr als sechs Jahrzehnte standen die Brüder Castro an der Spitze des Karibikstaates, sodass die meisten Einwohner des Landes gar keine Erinnerung an die Zeit vor dieser Ära haben.
Allerdings sind in den vergangenen Jahren personelle Neuerungen vorgenommen worden. Die wohl wichtigste: Vor drei Jahren gab Raúl Castro den Posten als Staatspräsident an Miguel Díaz-Canel ab. Dieser steht Castro nahe und könnte auch das Amt des Parteichefs von ihm erben. PCC-Kongresse finden seit dem ersten Treffen im Jahr 1975 etwa alle fünf Jahre statt. Diesmal nehmen daran wegen der Corona-Pandemie nur rund 300 statt der sonst etwa 1000 Delegierten teil. Sie wählen unter anderem das Zentralkomitee.
Eigenlob, aber auch Selbstkritik
Bei der Vorstellung des Berichts an das Komitee hob Castro die Bemühungen Kubas um eine Bewältigung der Pandemie hervor. Außerdem verwies er auf Wirtschaftsreformen; lange habe es zwei einheimische Währungen gegeben. Es sei richtig gewesen, eine davon zu Beginn dieses Jahres abzuschaffen. Castro gestand aber auch "Nachlässigkeiten" bei der Umsetzung von Reformen ein. Vor allem überhöhte Preise seien ein Problem.
Auch bestünden Probleme wie Korruption fort. Castro betonte außerdem, dass Kuba einen respektvollen Dialog mit dem langjährigen Erzfeind USA wolle, ohne dafür Zugeständnisse in Hinblick auf seine Souveränität und Unabhängigkeit zu machen. Die kubanische Wirtschaft litt zuletzt stark unter immer schärferen US-Sanktionen während der Amtszeit des Ex-Präsidenten Donald Trump sowie unter dem Einbruch des Tourismus in der Corona-Pandemie. Kreuzfahrtschiffe mit US-Touristen blieben aus, Geld-Überweisungen, die Kubaner von ihren Angehörigen im Ausland erhalten hatten, gingen zurück.
Seit einigen Monaten ist in Kuba die soziale Unzufriedenheit ungewöhnlich spürbar - was auch mit der Verbreitung des Internets zu tun hat. In den Online-Netzwerken kommen immer häufiger Forderungen von jungen Leuten nach politischer Freiheit auf.
haz/mak (dpa, afp, rtr)