Entspannung auf der koreanischen Halbinsel?

Nicht das Ende, sondern vielmehr ein Anfang – so bezeichnete der südkoreanische Chefdelegierte Kim Ki-Woong das, worauf sich die Verhandlungsteilnehmer beider Seiten am Mittwoch (14.08.2013) geeinigt hatten. Sechsmal hatte man seit der Schließung des gemeinsam genutzten Industrieparks vor vier Monaten schon zusammengesessen, ohne Erfolg. Die siebte und "letzte" Gesprächsrunde, zu der der Süden aufgerufen hatte, brachte schließlich Bewegung. Am Ende der Gespräche stand ein Fünf-Punkte-Abkommen, in dem sich die verfeindeten Nachbarn darauf verständigen, den Betrieb nach einer Überprüfung der Produktionsstätten wieder aufzunehmen. Ein konkretes Datum wurde noch nicht genannt.

Für Eric Ballbach vom Institut für Korea-Studien an der Freien Universität Berlin ist die jüngste Entwicklung keine Überraschung. An einer dauerhaften Schließung des symbolträchtigen Projekts sei von Anfang an niemand interessiert gewesen: "Für beide Seiten ist Kaesong viel zu wichtig geworden." Für den Norden gilt der Komplex als wichtiger Devisenbringer, brachte Schätzungen zufolge jährlich knapp 70 Millionen Euro ein. Die eigentliche Funktion Kaesongs sei aber "höchst politisch", so Ballbach gegenüber der Deutschen Welle. So war der 2004 gegründete Industriepark in den vergangenen Jahren das letzte Überbleibsel der grenzübergreifenden Zusammenarbeit beider Koreas. Anfang April hatte Nordkorea im Zuge der wachsenden militärischen Spannungen seine 53.000 Arbeiter abgezogen und damit die Schließung des Parks erzwungen.

Am gemeinsamen Tisch in Kaesong gaben sich die Delegierten beider Seiten nun auch das Versprechen, dass es in Zukunft nicht noch einmal zu derartigen Arbeitsunterbrechungen kommen soll – eine zentrale Forderung von Seiten Südkoreas. "Es soll ein gemeinsames Komitee eingerichtet werden, das dafür sorgen soll, Schließungen zu erschweren oder komplett zu verhindern", erklärt Eric Ballbach. Aus seiner Sicht der wichtigste Punkt des Abkommens. "Es geht im Grunde darum, vorzubeugen, dass Kaesong noch mal zum Spielball der Politik wird."

Früchte der südkoreanischen Vertrauenpolitik?

Die südkoreanische Präsidentin Park Geun-Hye zeigte sich nach der Einigung von Kaesong zufrieden. In einer Rede anlässlich des Jahrestags der Befreiung Koreas von der japanischen Herrschaft 1945 äußerte sie am Donnerstag (15.08.2013) die Hoffnung, dass die Vereinbarung den "Startpunkt für eine neue Ära der Ko-Existenz zwischen Nord- und Südkorea" markieren würde. Außerdem rief sie dazu auf, die seit 2010 auf Eis liegenden Treffen von den im Korea-Krieg getrennten Familien wieder aufzunehmen. Für die Präsidentin stellt die jüngste Entwicklung eine Bestätigung ihres Kurses gegenüber Nordkorea dar. Park verfolgt den Ansatz der sogenannte "Trust Policy", die zum Einen darauf abzielt, Vertrauen aufzubauen – gleichzeitig aber auch scharfe Konsequenzen im Falle militärischer Provokationen oder Angriffe androht.

Die erste Frau an der südkoreanischen Staatsspitze habe seit ihrem Amtsantritt Anfang des Jahres immer klare Signale an die Adresse Pjöngjangs gesendet, erläutert Daniel Pinkston von der International Crisis Group in Seoul gegenüber der Deutschen Welle. Ihre Botschaft laute: "Wenn ihr kooperiert, tun wir das auch. Aber wenn ihr euch verweigert und aggressiv auftretet, dann wird der Süden in gleicher Weise reagieren." Auf diese Weise versuche Park der nordkoreanischen Führung klarzumachen, dass sie alle weiteren Entwicklungen selbst in der Hand habe- je nachdem, für welchen Kurs sie sich entscheide.

Die Einigung auf eine Wiedereröffnung Kaesongs gebe der südkoreanischen Präsidentin nun politischen Spielraum, um ihren Nordkorea-Kurs weiter auszubauen und in die Praxis umzusetzen, meint Eric Ballbach von der FU Berlin. "Dazu brauchte sie einen Ansatzpunkt. Bis jetzt hat sie mehr oder weniger nur Krisenpolitik betreiben können."

Öffnung für Investoren aus dem Ausland

123 südkoreanische Firmen haben ihren Sitz in dem Industriepark, der nur wenige Kilometer hinter der innerkoreanischen Grenze auf nordkoreanischem Gebiet liegt. Künftig könnten aber auch internationale Unternehmen eingeladen werden, in Kaesong zu produzieren. So jedenfalls wünscht es sich der Süden. Bereits im Vorfeld der Verhandlungen hatte Nordkorea dem grundsätzlich zugestimmt. Neu sei der Vorschlag allerdings nicht, erklärt Eric Ballbach. Denn schon seit der Gründung des Parks sei eine Öffnung auch für das Ausland geplant gewesen. "Die Entwicklung Kaesongs war in drei Stufen gegliedert, wobei die Internationalisierung in der dritten Phase stattfinden soll. Momentan sind wir aber immer noch in Phase eins, und die war explizit auf südkoreanische Firmen ausgelegt."

Sollte es tatsächlich gelingen, eines Tages Firmen aus China oder aus dem Westen nach Kaesong zu holen, wäre das gewissermaßen ein Garant für einen störungsfreien Produktionsablauf. Stilllegungen wie die der vergangenen Monate wären für Nordkorea unter solchen Voraussetzungen deutlich schwieriger. "Es ist eine Sache, einen Park zu schließen, in dem 123 südkoreanischen Unternehmen produzieren. Es ist eine ganz andere Sache, so ein Projekt zu stoppen, wenn dort auch internationale Unternehmen vertreten sind."

Neue Spannungen schon vorprogrammiert?

Wieviel die Einigung von Kaesong in der Praxis wert ist und ob sie tatsächlich den von der südkoreanischen Präsidentin Park erhofften Neuanfang bringt, das könnte sich schon bald zeigen: An diesem Montag (19.08.) hat das nächste gemeinsame amerikanisch-südkoreanische Militärmanöver begonnen. 50.000 südkoreanische Soldaten spielen zusammen mit 30.000 US-Truppen eine nordkoreanische Invasion durch. Traditionell fühlt sich der Norden durch solche jährlich stattfindenden Übungen provoziert. In diesem Fall kamen von Seiten Pjöngjangs aber bislang eher gemäßigte Töne.