Erleichterungen für Corona-Geimpfte in NRW

Wenn man also am Montag shoppen will, braucht man in Nordrhein-Westfalen keinen negativen Corona-Schnelltest mehr vorzulegen, vorausgesetzt man ist vollständig geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen. Auch die Testpflicht in Schulen und eine Quarantäne bei der Einreise fallen dann für Geimpfte und bereits Infizierte weg, wie die Landesregierung in Düsseldorf ankündigte.

"Die Beschränkungen galten und gelten der Gefahrenabwehr", erklärte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zur Begründung. Von geimpften und genesenen Menschen gehe keine größere Gefahr aus als von negativ Getesteten. "Deshalb nehmen wir für diese Personengruppe Grundrechtseingriffe insoweit wieder zurück."

Vorteile haben Geimpfte und Genesene dann nicht nur im Einzelhandel, sondern auch bei Besuchen in Zoos und Botanischen Gärten oder beim Friseur. Dort bekommen Kunden im Moment eigentlich nur Zutritt, wenn sie einen negativen Corona-Test vorzeigen, der höchsten 24 Stunden alt ist. Diese Testpflicht entfällt nun für diejenigen, die seit 14 Tagen einen vollständigen Impfschutz haben oder durch einen mindestens 28 Tage alten positiven PCR-Test nachweisen können, dass sie bereits eine Corona-Infektion überstanden haben.

Andere Länder mit ähnlichen Regelungen

Vor Nordrhein-Westfalen waren andere Bundesländer bereits in den vergangenen Tagen vorgeprescht und hatten Erleichterungen von den geltenden Corona-Beschränkungen für Geimpfte erlassen. In Bayern sind Geimpfte seit Mittwoch negativ Getesteten gleichgestellt. Auch in Rheinland-Pfalz, Hessen, Brandenburg, Berlin, Baden-Württemberg und Niedersachsen gibt es ebenfalls schon ähnliche Maßnahmen. Auch die Landesregierung im Saarland entschied, dass vollständig
geimpfte und von einer Corona-Infektion genesene Menschen künftig getesten Personen gleichgestellt werden sollen.

Über eine bundeseinheitliche Regelung für die Rechte von Geimpften ist noch nicht entschieden worden. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hatte am Donnerstag zwar den Entwurf für eine bundesweite Verordnung vorgelegt, allerdings ist noch offen, wann diese kommt. Nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Seibert bemüht sich die Bundesregierung um ein zügiges Verfahren.

Mecklenburg-Vorpommern will Einreiseverbot lockern

Derweil kündigte Mecklenburg-Vorpommern an, das derzeit geltende Einreiseverbot lockern zu wollen. "Die Landesregierung wird den Hinweis des Oberverwaltungsgerichts, für vollständig geimpfte Menschen Erleichterungen vorzunehmen, umsetzen", sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Das Gesundheitsministerium werde einen Vorschlag für Einreisen insbesondere zum Aufsuchen von Zweitwohnungen vorbereiten.

Laut Corona-Landesverordnung ist die Einreise in das Bundesland nur in Ausnahmefällen erlaubt. Das Oberverwaltungsgericht hatte die Regelung zuletzt für unrechtmäßig erklärt und als willkürlich bezeichnet, weil sie vollständig geimpfte und nicht geimpfte Menschen gleich behandele. Gekippt hatte das Gericht die Regelung jedoch nicht mit Verweis auf die weitreichenden Folgen, die ein solcher Schritt für die Pandemie-Bekämpfung hätte.

uh/ml (dpa, afp, epd)