EU bietet Hilfe nach Flutkatastrophe an

Die EU-Kommission bietet Deutschland Finanzhilfen zur Bewältigung der Flutkatastrophe an. Für die Wiederaufbauphase habe die EU "eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung, um die Mitgliedsstaaten zu unterstützen", sagte der zuständige EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, Janez Lenarcic, der Zeitung "Welt am Sonntag" (WamS). Er verwies auf den EU-Solidaritätsfonds.

"Auf Antrag eines Mitgliedslandes und nach Bewertung durch die EU-Kommission kann der EU-Solidaritätsfonds einen Teil der Kosten übernehmen, die den Behörden bei Notfalleinsätzen und beim Wiederaufbau entstehen", so Lenarcic. Dazu gehörten der Wiederaufbau wichtiger Infrastruktur, Kosten für Aufräumarbeiten und der Schutz bedeutender Kulturgüter. "Das steht natürlich auch für Deutschland zur Prüfung offen", sagte der slowenische EU-Kommissar.

EU hilft auch bei Verbesserung des Katastrophenschutzes

Die Kommission biete zudem zahlreiche Informationen und Programme an, um die Mitgliedsländer bei der Einrichtung eines besseren Katastrophenschutzes zu unterstützen. Dazu gehöre etwa die "Übersicht über mögliche natürliche und menschengemachte Katastrophen in der EU". Auch der neue "Zivilschutz-Mechanismus" und die "Flut-Richtlinie" seien wichtig für die Prävention, machte er in der WamS deutlich. Die "Flut-Richtlinie" verpflichte die Mitgliedstaaten, Gebiete mit potenziellem Flutrisiko zu identifizieren, sich auf Hochwassergefahr vorzubereiten und Risikokarten für bestimmte Flutszenarien und andere extreme Lagen zu erstellen.

Anders als Belgien hat Deutschland nach den Worten des EU-Kommissars für die aktuelle Flutkatastrophe noch keine Hilfe der EU angefordert. In Belgien seien "mehr als 150 Mitarbeiter von Rettungsdiensten aus Frankreich, Italien und Österreich aktiv" gewesen. Sieben EU-Staaten, darunter Deutschland, hätten Belgien Hilfe angeboten.

Bei den verheerenden Überschwemmungen im Westen Deutschlands Mitte Juli kamen mindestens 180 Menschen ums Leben. Besonders schwer getroffen wurden Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen (NRW). DieBundesregierung stellte Soforthilfen in Höhe von 200 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt bereit. Auch die Länder versprachen schnelle Finanzhilfen.

Reparatur von Straßen und Brücken kostet 700 Millionen Euro

Das Bundesverkehrsministerium schätzt die Kosten für die Instandsetzung der durch Hochwasser beschädigten oder zerstörten Autobahnen, Straßen und Brücken auf rund 700 Millionen Euro. Dies geht laut "Bild am Sonntag" aus einer entsprechenden Lage-Einschätzung hervor. Zwar seien erste Strecken bereits repariert, in einigen Fällen könne die Sanierung aber Monate oder sogar Jahre dauern, hieß es weiter. Viele Strecken könnten dementsprechend lange gesperrt sein. Die Deutsche Bahn rechnet mit Wiederaufbau-Kosten in Höhe von 1,3 Milliarden Euro.

se/kle (afp, dpa, rtr, wams)