EU-Kommission verbietet TikTok auf Diensthandys
23. Februar 2023
Die EU-Kommission verbietet ihren Beschäftigten aus Datenschutzgründung ab sofort die Nutzung des Onlinedienstes TikTok auf Diensthandys oder -Laptops. Die Beschäftigten müssten die App so schnell wie möglich, spätestens aber bis zum 15. März, löschen, hieß es in Brüssel. Grund ist die Sorge über einen möglichen Zugriff des chinesischen Staates auf den chinesischen Mutterkonzern von TikTok, Bytedance. TikTok äußerte sich "enttäuscht". Der Entscheidung liege eine "Fehleinschätzung" zugrunde.
EU-Industriekommissar Thierry Breton sagte, das Verbot gelte auch für private Geräte, die bei der Kommission angemeldet seien. Er betonte, dass die Europäische Union beim Thema Cybersicherheit aufmerksam sei. Die Maßnahme ziele darauf ab, die Kommission vor Cyber-Bedrohungen zu schützen. Zu möglichen Zwischenfällen im Zusammenhang mit der Social-Media-App wollte sich Breton nicht äußern.
TikTok steht wegen Datenschutz-Bedenken weltweit in der Kritik. Auch in den USA haben Behörden die Kurzvideo-App auf Diensthandys verboten. Mit einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern weltweit ist sie besonders in der jüngeren Generation beliebt. Im November hatte TikTok zugegeben, dass Beschäftigte in China auf die Daten europäischer Nutzer zugreifen können.
Ermittlungen in Irland
Die irische Datenschutzbehörde ermittelt deshalb bereits wegen möglicher Verstöße gegen das EU-Datenschutzrecht gegen Bytedance. TikTok erklärte, die Daten der 125 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in der Europäischen Union seien geschützt, und der Datenschutz solle noch erhöht werden. Beispielsweise seien drei Datenspeicherzentren in Europa geplant.
Die EU setzt auf strenge Regulierung im digitalen Raum. Der Digital Services Act etwa verpflichtet Onlineplattformen unter anderem dazu, verstärkt gegen Hass- und Falschnachrichten vorzugehen. Onlineshops müssen die Identität von Anbietern überprüfen, bevor diese ihre Produkte zum Verkauf anbieten. Mit dem Digital Markets Act soll wettbewerbsschädliches Verhalten großer Internetfirmen in der EU unterbunden werden.
uh/ww (afp, rtr)