EU plant neue Militärmission im Golf von Guinea
27. August 2023
Die Europäische Union will offenbar im Herbst eine sogenannte zivil-militärische Mission am Golf von Guinea in Westafrika starten. Das berichtet die Zeitung "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Diplomatenkreise.
Demnach haben sich die EU-Länder darauf verständigt, mit dem Einsatz unmittelbar nach einem entsprechenden formalen Beschluss der EU-Außenminister bei ihrem Treffen im Oktober in Luxemburg zu beginnen. Die Zeitung meldet unter Berufung auf Insiderinformationen, dass eine bisher noch nicht genau definierte Zahl an Polizisten und Soldaten dabei in den Ländern Elfenbeinküste, Ghana, Togo und Benin zum Einsatz kommen soll.
EU will islamistischen Terror bekämpfen
Mit dem Einsatz verfolgt die EU dem Blatt zufolge vier Ziele: Neben einer allgemeinen Stärkung der Sicherheitskräfte insbesondere im Norden der vier Länder durch Beratung und Training, soll es auch um konkretes "Einsatzvorbereitungstraining" für Anti-Terror-Operationen, technische Unterstützung und Vertrauensbildung im Sicherheitssektor gehen.
Grund für die geplante Mission sei die Sorge der EU, dass dschihadistische Gruppen "ihre Aktivitäten in Westafrika von der Sahelzone weiter in Richtung der südlichen Küstenländer am Golf von Guinea ausweiten könnten und die Instabilität in der Region sich damit noch weiter ausbreitet". Wie die "Welt am Sonntag" weiter berichtet, haben die Regierungen von Benin und Ghana bereits notwendige Einladungsschreiben verschickt, um den Teilnehmern der europäischen Mission den Aufenthalt in ihren Ländern zu ermöglichen.
Erst Ende 2022 hatte die Europäische Union eine Militärmission im Niger beschlossen, um den Terrorismus in der Region zu bekämpfen. Die Sahelzone gilt als Zentrum für insbesondere islamistischen Terror. Sowohl in Mali als auch in Burkina Faso und Niger sind Gruppen des Islamischen Staates und Al-Kaida tätig. Für die EU ist die Lage im Niger auch bedeutend, weil es eines der wichtigsten Transitländer für afrikanische Migranten auf dem Weg nach Europa ist.
Aktuell noch hundert deutsche Soldaten in Niger
Die Europäische Union kooperiert mit Niger bereits seit 2015, vor allem um die Migrationsroute von der nigrischen Wüstenstadt Agadez nach Libyen zu blockieren. 503 Millionen Euro Fördermittel hatte die EU für Niger im Haushalt für die Zeitspanne 2021 bis 2024 bereitgestellt.
Seit dem Militärputsch am 26. Juli in Niger hat die EU die Zusammenarbeit mit dem Land ausgesetzt. Zurzeit befinden sich noch knapp 100 deutsche Soldaten vor Ort.
nob/AR (rtr, afp)