EU und Serbien schließen Abkommen zur Lithium-Förderung
19. Juli 2024
In Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz haben die Europäische Union und Serbien ein Abkommen über den Abbau eines Lithium-Vorkommens im Wert von mehreren Milliarden Euro abgeschlossen. An der Unterzeichnung in Belgrad nahmen auch der serbische Präsident Aleksandar Vucic und der Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, teil. Die Absichtserklärung soll eine umweltverträgliche Förderung des Leichtmetalls im serbischen Jadar-Tal ermöglichen.
Dort schlummert eine der größten europäischen Reserven des weltweit äußerst knappen und begehrten Rohstoffs. Dieser wird vor allem bei der Herstellung von Batterien für Elektroautos sowie für Solaranlagen benötigt. Daher gewinnt das Material auch zunehmend Bedeutung für die deutsche Autoindustrie. Bislang ist Europa weitgehend von Importen aus China abhängig.
Scholz lobt Serbiens Mut
Die serbische Regierung hatte erst diese Woche grünes Licht für den Lithium-Abbau in Loznica gegeben. In Belgrad lobt der Kanzler die Entscheidung Belgrads. Dieser Mut komme "zur richtigen Zeit und für die richtige Sache", betonte Olaf Scholz. Er versicherte, dass der Bergbau in Serbien "unter höchsten Umweltstandards" erfolgen werde. Deutschland könne dabei mit seinem Know-how und seiner Erfahrung zur Seite stehen. Zudem verwies der Kanzler auf die wirtschaftlichen Vorteile für den Westbalkan-Staat. Der Bergbauregion biete es "gute wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten" und im ganzen Land "schafft es Arbeitsplätze, Wohlstand und Wertschöpfung".
In Belgrad wurde in Anwesenheit von Scholz und Sefcovic noch eine zweite Absichtserklärung unterzeichnet. Sie beinhaltet eine Vereinbarung mit Unternehmen wie Mercedes und Stellantis zum Aufbau einer Wertschöpfungskette. Der serbische Präsident Vucic erhofft sich tatkräftige EU-Hilfe für den Bau einer Batteriefabrik in seinem Land. Bei dem Rohstoff-Gipfeltreffen sagte er in Belgrad, dass es bereits den ersten serbischen Hersteller von Lithium-Batterien gebe. "Als Land werden wir dabei helfen, darin zu investieren, aber wir bitten Sie, uns auch bei der Kathodenfabrik zu helfen", sagte er.
Zuvor hatte Mercedes-Chef Ola Källenius im Reuters-TV-Interview betont, dass sein Unternehmen den Aufbau einer Batteriefabrik unterstütze. Auch Vertreter der deutschen und europäischen Förderbanken KfW und EBRD sind vor Ort. Das künftig in Serbien geförderte Lithium soll laut Vucic 17 Prozent des europäischen Bedarfs abdecken.
Beide Seiten wollen profitieren
Für beide Seiten geht es bei dem Rohstoffabkommen um viel. Ziel der serbischen Regierung ist es, eine Wertschöpfungskette für Elektromobilität vom Abbau des Rohstoffs bis zur Batteriefertigung aufzubauen. Das soll Staatseinnahmen, Investitionen und Arbeitsplätze bringen, aber auch mehr Nähe zur EU für den Beitrittskandidaten Serbien.
Deutschland und die EU wollen mit dem Projekt die Abhängigkeit von China reduzieren. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt kontrolliert einen großen Teil des Abbaus und der Verarbeitung von Lithium weltweit. Auch China hatte sich um den Lithium-Abbau in Serbien bemüht. Im Mai war Präsident Xi Jinping zu Gast in Belgrad. Dass man sich in Belgrad trotzdem nun als Europäer durchgesetzt hat, wird von deutscher Seite als großer Erfolg gefeiert, der vielleicht auch Ausstrahlungskraft auf weitere Rohstoff-Projekte haben könnte.
Große Bedenken bei Umweltschützern
Das Lithium-Vorkommen in Loznica ist seit 20 Jahren bekannt, seine Erschließung jedoch heftig umstritten. Umweltschützer und Anwohner befürchten durch den Abbau massive Beeinträchtigungen. Umweltschützer kritisieren unter anderem, dass Lithium-Bergbau das Grundwasser mit Schwermetallen verunreinige und daher eine Gefahr für die Trinkwasserversorgung der Anwohner darstelle.
Außerdem gibt es rechtsstaatliche Bedenken. Die serbische Regierung hatte den Weg für das Projekt erst vor wenigen Tagen freigemacht. Sie berief sich auf ein kurz vorher ergangenes Urteil des Verfassungsgerichts, das einen Stopp des Lithium-Projekts im Jahr 2022 rückgängig gemacht hat. Die Unabhängigkeit des Gerichts wird von den Kritikern des Projekts aber in Frage gestellt.
kle/jj (dpa, kna, rtr, afp)