EU-Startschuss für Serbien

Es sind die Beziehungen mit seiner früheren Provinz Kosovo, die Serbien nun rasch normalisieren muss. Das Ziel sei eine "rechtlich bindende Vereinbarung" zwischen beiden Ländern am Ende der Verhandlungen, sagte der litauische Außenminister und turnusmäßige Ratsvorsitzende Linas Linkevicius bei einem Treffen der für Europa zuständigen Minister der 28 EU-Regierungen. In den vergangenen Monaten war das Verhältnis zwischen dem Kosovo und Serbienerheblich angespannt. Während der Kommunalwahlen im mehrheitlich serbischen Norden des Kosovo gab es Unruhen. Die Wahl musste teilweise wiederholt werden.

In Brüssel geht man aber davon aus, dass Serbien die Bedingungen für den EU-Beitritt erfüllen wird. Am 21. Januar findet den Planungen zufolge die erste Konferenz auf Regierungsebene zwischen der EU und Belgrad statt. Dies sei ein "wichtiger Schritt für Serbien", sagte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle.

Albanien muss noch abwarten

Den Wunsch Albaniens, den Status eines Beitrittskandidaten zu erhalten, lehnten die Europaminister ab. Darüber soll der EU-Gipfel im Juni 2014 entscheiden. Füle zeigte sich jedoch überzeugt, dass sich das Land "auf einem guten Weg zu diesem Treffen im Juni befindet".

Die Vertagung der Entscheidung über den Kandidatenstatus für Albanien sei "lediglich eine Frage der Zeit", sagte Linkevicius. Alle EU-Staaten hätten die Bemühungen Albaniens um Reformen und innenpolitische Versöhnung sowie den Verlauf der Wahlen begrüßt. Wichtig seien weiterhin Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen. Es habe eine Menge Fortschritte in Albanien gegeben, sagte der dänische Europaminister Nick Hækkerup bereits vor Beginn der Verhandlungen, "aber wir meinen, dass wir eine etwas längere Erfolgsbilanz brauchen, bevor wir den Kandidatenstatus billigen können".

Der Ratsvorsitzende Linkevicius verwies darauf, dass in Erweiterungsfragen in der EU nur einstimmige Entscheidungen möglich seien. Das erfordere Zeit und Geduld. "Wir sind noch nicht in der Lage zu entscheiden - aber dies untergräbt die Glaubwürdigkeit des Erweiterungsprozesses meiner Ansicht nach nicht", fügte Linkevicius hinzu.

nis/sosa (afp, dpa)