Anhaltende Kämpfe
11. August 2008
Der französische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Bernard Kouchner und sein finnischer Kollege Alexander Stubb, als Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, beraten am heutigen Montag (11.08.2008) in Moskau über den bewaffneten Konflikt zwischen Georgien und Russland um die Kontrolle in Südossetien und Abchasien.
Feuerpause aller Konfliktparteien
In Tiflis hatten sie bereits mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili einen Vier-Stufen-Plan diskutiert. Dieser sieht zunächst eine Feuerpause aller Konfliktparteien vor. In weiteren Schritten sollten alle Verwundeten versorgt, die Truppen abgezogen und schließlich wieder verhandelt werden.
Am Rande des Besuches von Kouchner und Stubb berichteten Medien in Tiflis von russischen Luftangriffen auf die georgische Stadt Gori. Dazu sagte ein russischer Armeesprecher der Agentur Interfax, ihm lägen darüber keine Informationen vor. Russische Medien berichteten ihrerseits, die südossetische Hauptstadt Zchinwali läge weiter unter georgischem Artilleriefeuer. Auch dafür fehlten unabhängige Quellen.
Ungeachtet einer von Georgien einseitig ausgerufenen Waffenruhe waren auch am Sonntag die Kämpfe zwischen georgischen und russischen Truppen weitergegangen. Russland warf Georgien vor, sich in dem Konflikt um die abtrünnige Region Südossetien nicht an die eigene Ankündigung zu halten. Zugleich machte Moskau ein schriftliches Waffenstillstandsabkommen zur Voraussetzung für eine Einstellung der Kämpfe.
Die USA forderten Moskau ultimativ zur Einstellung der Kampfhandlungen auf. Der amerikanische UN-Botschafter Zalmay Khalilzad sagte nach einer weiteren Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates in New York, sollte Russland nicht einlenken und einer sofortigen Waffenruhe zustimmen, werde dies bleibende Auswirkungen auf das Verhältnis Moskaus zu Washington und zu anderen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft haben. Khalilzad kündigte eine Resolution an, mit der die USA gemeinsam mit anderen westlichen Ländern eine Abstimmung im Sicherheitsrat über die Forderung nach einem Ende der Gewalt erzwingen wollen. Russland lehnte dies ab.
Rückzug in die Berge
Nachdem georgische Truppen nach Südossetien vorgerückt waren, brachte Russland am Wochenende mit 10.000 Soldaten, hunderten Panzern und Kampfbombern weite Teile der abtrünnigen Region unter seine Kontrolle. Die georgischen Einheiten zogen sich aus der südossetischen Hauptstadt Zchinwali in die umliegenden Berge zurück.
Die südossetische Führung sprach von etwa 2.000 Toten in den eigenen Reihen und einer humanitären Katastrophe. Die georgische Führung in Tiflis beziffert die Zahl der bisher bei den Kämpfen getöteten Georgier auf etwa 200. Nach Angaben des UN-Flüchtlingskommissars António Guterres flohen in den vergangenen Tagen mehr als 30.000 Menschen vor den Kämpfen aus Südossetien ins benachbarte Nordossetien. Tausende säßen zwischen den Fronten fest.
Kriegsrecht in Abchasien
Das ebenfalls von Georgien abtrünnige Gebiet Abchasien kündigte Unterstützung für Südossetien an und verhängte das Kriegsrecht. Die moskautreuen Machthaber in der international nicht anerkannten Republik am Schwarzen Meer riefen die Mobilmachung ihrer Truppen aus. Abchasische Streitkräfte rückten im Landkreis Gali gegen georgische Stellungen vor. (win)