EU will Hungersnot abwenden
5. April 2017
Das Treffen zur Hilfe für hungernde Menschen am Horn von Afrika hatte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini noch schnell an die ohnehin in Brüssel stattfindende Syrien-Konferenz mit Teilnehmern aus 70 Staaten angehängt. Wie groß der Widerhall war, lässt sich auch nach einer kurzen gemeinsamen Presseerklärung mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel schwer beurteilen.
Mogherini dankte für die deutsche Initiative. "Das Treffen war kurz und wichtig", sagte sie. Es sei auf jeden Fall nötig, das Bewusstsein dafür zu schaffen, dass in den von Bürgerkrieg oder Dürre verwüsteten Staaten Somalia, Südsudan und dem Nordosten Nigerias, in Kenia und Äthiopien geholfen werden müsse. "Wir rufen unsere Partner in der Welt auf zu helfen", sagte die EU-Außenbeauftragte in Brüssel: "Wir müssen uns besser koordinieren. Das darf sich nicht zu der vorhergesagten Katastrophe entwickeln."
Sigmar Gabriel hatte auf die spontane Afrika-Konferenz gedrungen, nachdem sein Kollege im Entwicklungsressort, Gerd Müller, die Krisenregion Anfang der Woche bereist hatte. Müller nannte das bisherige Verhalten der internationalen Gemeinschaft eine "Schande", weil sich niemand wirklich für die Hungernden engagiere. "Jetzt wissen wir, dass die Hungerkatastrophe naht. Niemand kann sagen, er wisse nicht, was auf die Menschen dort zukommt", sagte Außenminister Gabriel in Brüssel. Von der drohenden Hungerkatastrophe könne man nicht überrascht sein. Das ganze Drama hatte sich ja bereits 2011 in Somalia in ähnlicher Form abgespielt.
Aufgestockte Hilfen und Geberkonferenzen
Nach Angaben der Vereinten Nationen sind in den ostafrikanischen Staaten und im vom Krieg verheerten Jemen auf der Arabischen Halbinsel insgesamt 20 Millionen Menschen vom akuten Hungertod bedroht. "Das ist die größte humanitäre Katastrophe seit Bestehen der Vereinten Nationen", hatte Stephen O'Brien schon im März im Weltsicherheitsrat gewarnt. O'Brien ist der Chef-Koordinator für humanitäre Hilfe der Vereinten Nationen. Seiner Ansicht nach sind die Katastrophen oft von Menschen verursacht. Im Jemen sei der Krieg schuld. Im Südsudan trügen die Kriegsparteien ebenfalls Verantwortung für Missernten und Hunger.
Die Europäische Union und Deutschland hatten im Vorfeld des Treffens in Brüssel ihre Gelder für die Hungerhilfe in Afrika um dreistellige Millionenbeträge aufgestockt. Die EU mobilisierte nach Angaben der Außenbeauftragten Mogherini 183 Millionen Euro für Soforthilfen. Deutschland stockt nach Angaben von Entwicklungsminister Müller seinen Hilfsfonds um 100 Millionen Euro auf 300 Millionen auf.
Die Vereinten Nationen hatten ausgerechnet, dass bis zum Sommer rund 3,75 Milliarden Euro nötig wären, um den betroffenen Regionen zu helfen. In Somalia ist die Hilfeleistung besonders schwierig, weil ein Teil des Landes von der islamistischen Terrororganisation Al-Shabab beherrscht wird. Die UN gehen davon aus, dass sich Hunderttausende Menschen auf den Weg machen werden, um Wasserstellen und Lager der internationalen Hilfsorganisationen zu erreichen.
Außenminister Sigmar Gabriel kündigte an, dass sich die internationale Staatengemeinschaft am 25. April in Genf treffen werde, um über die Lage im Jemen zu beraten. In dem Land, in dem sich Saudi-Arabien und der Iran eine Art Stellvertreterkrieg liefern, sollen nach Schätzungen der Vereinten Nationen bereits zwei Drittel der Bevölkerung auf Hilfe angewiesen sein. Im Jemen sei die Situation am schlimmsten, sagt UN-Koordinator Stephen O'Brien.
Am 11. Mai solle dann in London eine richtige Geberkonferenz für die Hungergebiete in Afrika folgen, gab Gabriel bekannt: "Dort wollen wir dann auch erste echte Beiträge einsammeln." Er wolle in Deutschland prüfen, welche zusätzlichen Mittel im Bundeshaushalt noch mobilisiert werden könnten.