Euro Hawk - Rückzugsgefechte eines Ministers
24. Mai 2013
Was wusste Verteidigungsminister Thomas de Maizière von den Problemen mit dem Euro Hawk? Und warum hat er das Projekt überhaupt gestoppt? Je länger die Debatte um das Aus für die deutschen Aufklärungsdrohnen andauert, desto größer werden die Fragezeichen. Eigentlich wollte sich der Minister erst dazu äußern, wenn der Bericht seines Ministeriums am 5. Juni vorliegt. Doch nun hat er sich in einem Interview mit dem Deutschlandfunk der Kritik gestellt. Was vermutlich als eine Art Vorwärtsverteidigung gedacht war, kam dann aber eher zögerlich: Er bekennt sich zu seiner Mitverantwortung als zuständiger Minister für alles, was da schief gegangen sein könnte - auch wenn er nicht in jedes Detail eingeweiht gewesen sei: "Das ist ausgeschlossen bei den Größenordnungen, die wir haben. Sie müssen sich vorstellen, wir haben über 5 Milliarden Euro an Beschaffungsvorhaben, die wir jährlich ausgeben." Und wehrt sich gegen den Vorwurf, nicht früher Konsequenzen gezogen zu haben: "Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsmaßnahmen bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir überhaupt keine Rüstungsprojekte mehr."
Zweifel an de Maizières Argumenten
Für Michael Brzoska, Professor am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg, ist das wenig überzeugend. Die Frage, ob eine so große Drohne im normalen Luftraum überhaupt operieren kann, sei schließlich nicht neu: "Insofern hätte man in vernünftiger Weise vorher diese Frage zumindest weitergehend klären müssen, als man es gemacht hat. Offenbar hat man in diesem Fall sehr auf das Prinzip Hoffnung gesetzt - und ist damit auf die Nase gefallen", meint der Rüstungsexperte in einem Interview der Deutschen Welle.
Auch an einer anderen Stelle bröckelt die Verteidigungslinie des Ministers: bei der Frage nämlich, wie schwerwiegend das Problem war, das schließlich zum Aus des Projekts führte. Die Begründung, die er dafür genannt hat, klang schlüssig: Für die Zulassung im deutschen Luftraum fehlt der Drohne ein Anti-Kollisionssystem. Das nachzurüsten, hätte die Kosten explodieren lassen. Doch dem widerspricht nun die US-amerikanische Herstellerfirma "Northrop Grumman": Das Rüstungsunternehmen weiß offiziell noch nicht einmal, dass die deutsche Regierung den Auftrag zurückziehen will. Alles, was man bisher erfahren habe, wisse man aus den Medien, meint Unternehmenssprecher Tim Painter, und: "Alles, was wir gelesen haben, ist haltlos." Denn alle Drohnen der Hawk-Familie seien prinzipiell mit der notwendigen Technik ausgestattet. Die Hardware sei schlicht bei den Drohnen, die bisher an Deutschland geliefert worden sind, nicht eingebaut worden – und zwar ganz ausdrücklich auf Wunsch der deutschen Behörden. Es seien aber alle Anschlüsse vorhanden, die Nachrüstung sei kinderleicht: "Das ist so einfach, wie in einem Auto einen CD-Wechsler anzuschließen" - so beschreibt es Painter. Die zusätzlichen Kosten von 500 Millionen Euro, die das Verteidigungsministerium genannt hat, um das System nachzurüsten, hält das Unternehmen deshalb für völlig übertrieben - eine konkrete Zahl will es aber nicht nennen.
Problemkind Euro Hawk
Die Gründe, die das deutsche Verteidigungsministerium für den Ausstieg aus dem Euro Hawks-Projekt genannt hat, sind für den amerikanischen Hersteller also nicht nachvollziehbar. Sind sie womöglich vorgeschoben? Michael Brzoska hält das durchaus für möglich: Es gebe eine Variante des Euro Hawk, die dieses Ausweichsystem habe, bestätigt der Rüstungsexperte. Und es sei in der Tat kein großes Kunststück, das nachzurüsten. "Allerdings, und das ist vermutlich das Problem beim Euro Hawk, braucht man dazu die Daten, die die Amerikaner nicht gerne herausgeben, weil sie das eigentliche Steuerungssystem betreffen. Und das ist aus amerikanischer Sicht ein Geheimnis. Insofern war die Veränderung zum Euro Hawk nicht so einfach mit diesem Anti-Kollisionssystem kombinierbar", erklärt der Rüstungsexperte.
Doch das fehlende Ausweichsystem ist nur eines von mehreren Problemen mit der Drohne. Selbst wenn man hier eine Lösung finden würde, bezweifelt Brzoska, dass der Euro Hawk eine Genehmigung für den deutschen Luftraum bekommen kann, den auch normale Verkehrsflugzeuge benutzen. "Andere Probleme betreffen etwa die Sicherheit der Datenübertragung: Kann man wirklich die Systeme über längere Zeit im Griff halten, oder besteht nicht die Gefahr, dass sie außerhalb der Fernsteuerung geraten. Und in sofern nicht nur für die zivile Luftfahrt, sondern auch zum Beispiel durch Absturz auf dem Boden eine Gefahr bedeuten."
Schleudersitz Verteidigungsministerium
Dass die hoffnungsvolle Karriere des Verteidigungsministers darüber ins Schlingern gerät, ist für Brzoska nicht überraschend. Das Scheitern von Rüstungsprojekten sei schon einigen seiner Vorgänger zum Verhängnis geworden. "Solche Projekte sind immer sehr komplex, mit vielen Problemen behaftet. Und dann ist es natürlich der Minister, der politisch verantwortlich ist, auch wenn er selbst vielleicht nicht immer umfassend informiert war." Immerhin will de Maizière künftig den Verteidigungsausschuss im Bundestag früher über Probleme dieser Art informieren. Ob ihn diese Ankündigung allerdings retten wird, muss sich erst noch herausstellen.