Europawahl in Deutschland und 20 weiteren EU-Staaten läuft
9. Juni 2024
Am letzten Tag der insgesamt viertägigen Europawahl wählen auch die deutschen Bürgerinnen und Bürger ihre Abgeordneten im Europaparlament. Die Wahllokale haben noch bis 18 Uhr geöffnet.
Insgesamt wird an diesem Sonntag in 21 Staaten gewählt. Unter anderem begann der Urnengang auch in Belgien, Österreich und Frankreich, dem EU-Land mit der zweitgrößten Bevölkerung nach Deutschland. Als erste hatten am Donnerstag bereits die Wahlberechtigten in den Niederlanden ihre Stimme abgegeben, am Freitag folgten Irland und Tschechien, am Samstag unter anderem Lettland und Malta. Auch in Italien begann am Samstag die Wahl, sie wird an diesem Sonntag fortgesetzt. In dem südlichen EU-Land ist der Urnengang erst um 23 Uhr vorbei.
Bis 14 Uhr hat die Beteiligung bei der Europawahl bei 32,3 Prozent gelegen. Dies gab Bundeswahlleiterin Ruth Brand am Nachmittag bekannt. Vor fünf Jahren waren es zum selben Zeitpunkt 29,4 Prozent. Der Zwischenstand zur Wahlbeteiligung wurde demnach auf der Grundlage der Beteiligung in ausgewählten Wahllokalen ohne die Briefwahl ermittelt.
In Deutschland sind etwa 1400 Wahlbewerber angetreten
Insgesamt geht es um Mandate für 720 Abgeordnete - 96 von ihnen werden aus Deutschland kommen. Abgesehen von der Parlamentswahl in Indien ist die Europawahl die größte demokratische Abstimmung weltweit - und die einzige Direktwahl über Staatsgrenzen hinweg.
Angetreten sind in Deutschland etwa 1400 Wahlbewerber für 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen. Umfragen zufolge dürften in etlichen der 27 EU-Staaten rechte Parteien stark abschneiden, unter anderem in Österreich, Frankreich und Italien. In Deutschland können CDU und CSU laut Umfragen damit rechnen, die Europawahl mit großem Vorsprung zu gewinnen. Dahinter liegen SPD, Grüne und AfD in etwa gleichauf.
Die erste Prognose für die Sitzverteilung des neuen Europaparlaments wird am Sonntag voraussichtlich zwischen 20.15 und 20.30 Uhr bekanntgegeben. Die ersten vorläufigen Ergebnisse aus einigen EU-Staaten werden nach 23 Uhr erwartet.
In Belgien und Bulgarien auch Parlamentswahlen
Zeitgleich mit der Europawahl wird in Belgien am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Prognosen werden nach Schließung der Wahllokale um 16 Uhr erwartet. Neben dem nationalen Parlament werden die Regionalkammern neu gewählt. Aufgerufen sind rund 8,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Anders als in Deutschland herrscht Wahlpflicht.
In Bulgarien hat ebenfalls die Abstimmung über ein neues Parlament begonnen. Es ist bereits die sechste Parlamentswahl innerhalb von gut drei Jahren. Zur jüngsten Regierungskrise in Sofia war es im März nach dem Bruch der prowestlichen liberal-konservativen Regierungskoalition von Ministerpräsident Nikolaj Denkow gekommen. Zur Wahl stehen 22 Parteien und 11 Koalitionen.
Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern
Parallel zur Europawahl sind die Wahlberechtigten in mehreren Bundesländern aufgerufen, ihre Kommunalparlamente zu wählen: Entscheidungen über Vertretungen wie Kreistage, Gemeinderäte oder Bezirksversammlungen stehen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, im Saarland sowie in Sachsen und Sachsen-Anhalt an.
Am Samstag war der Europawahlkampf in Deutschland mit Kundgebungen, Demonstrationen und Aufrufen zur Stimmabgabe zu Ende gegangen. In mehreren Städten gingen Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf die Straße. Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen hatte dazu unter anderem in Berlin, Hamburg, München, Köln und Dresden aufgerufen.
Der Wahlkampf war bis zuletzt auch durch Angriffe auf Politiker geprägt. In Dresden wurde am Samstag ein AfD-Politiker angegriffen. Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte nach einer körperlichen Attacke am Freitagabend mehrere Termine ab.
pg/sti (dpa, afp, rtr)