Europäische Rezepte gegen Arbeitslosigkeit

Die Briten scheinen in den vergangenen 10 bis 15 Jahren ein echtes Arbeitswunder vollbracht zu haben: Lag die Arbeitslosenquote 1993 noch bei mehr als zehn Prozent, konnte Großbritannien den Anteil der Beschäftigungslosen 2004 auf 4,7 Prozent drücken. Eine Verringerung der Arbeitslosigkeit um 50 Prozent also.

Britische Freiheit

In Deutschland lag die Arbeitslosenquote 2004 bei 9,5 Prozent. Was machen die Briten also anders - woher kommt der Erfolg? "Wenn wir das so genau wüssten, bräuchte man das nur nachzumachen", sagt Holger Schäfer, Referent für Arbeitsmarktökonomie beim Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. Grundsätzlich aber gebe es auf dem britischen Arbeitsmarkt weniger Regulierungen als auf dem deutschen. Sozialleistungen wurden zusammengelegt und die Lohnersatzleistungen eingeschränkt - ähnlich wie nun auch mit den Hartz-IV-Reformen in Deutschland.

Schäfer weist aber auch auf einen wichtigen Unterschied zwischen Großbritannien und Deutschland hin: Während die Briten schon lange im wachsenden Dienstleistungssektor stark seien, müsse Deutschland zunächst mit den Folgen einer aufgeblähten Baubranche fertig werden.

Mehr Zeit für Probleme

Ingo Kolf, Arbeitsmarktexperte beim Deutschen Gewerkschaftsbund, nennt die "Aktivierungsstrategie" in Großbritannien als Hauptgrund für den britischen Erfolg. In Großbritannien sind die Arbeitsvermittler für weitaus weniger Arbeitslose zuständig als in Deutschland. So sei eine umfassendere Problemlösung möglich, die mit den Hartz-Reformen in Deutschland auch angelaufen sei. "An dieser Stelle können wir von Großbritannien lernen", sagt Kolf. Ansonsten hält er aber nicht viel von dem britischen Vorbild. Die Arbeitslosenzahlen von Deutschland und Großbritannien seien überhaupt nicht miteinander vergleichbar, kritisiert Kolf. "Die Quote derer, die sich vom Arbeitsmarkt zurückgezogen haben, liegt in Großbritannien doppelt so hoch wie die der Arbeitslosen." Möglich werde dies durch Krankmeldungen. Inklusive dieser "heraus gerechneten" Arbeitslosen seien in Großbritannien ungefähr 2,5 Millionen Menschen arbeitslos, sagt Kolf. "Und dann ist der Unterschied zu Deutschland klein."

Niederländische Teilzeit

Ähnlich sieht es laut Kolf bei den Niederlanden aus. Auch sie glänzen mit einer niedrigen Arbeitslosenquote von 4,7 Prozent. Aber selbst wenn die Zahlen vielleicht besser aussehen als die Realität, könne sich Deutschland bei den Holländern etwas abschauen, sagt Kolf: "Die Flexibilität muss sich erhöhen." So sei der Anteil von 40 Prozent Teilzeitarbeit vorbildlich. Außerdem boomt in den Niederlanden die Zeitarbeit. In Deutschland standen Zeitarbeitsfirmen lange in dem Ruf, mit "Leiharbeitern" Lohndumping zu betreiben. Seit zwei Jahren sind deutsche Zeitarbeitsfirmen an Tarifverträge gebunden und langsam werden sie ihr schlechtes Image los.

Billige Arbeit als Konjunkturmotor

"Lohnverzicht" heißt das niederländische Erfolgsgeheimnis, glaubt Holger Schäfer vom Institut der deutschen Wirtschaft. 2003 hatten sich die holländischen Sozialpartner angesichts der schwachen Konjunktur auf den so genannten zweiten "Polder-Konsens" geeinigt. Die Gewerkschaften erklärten sich bereit, für zwei Jahre auf Lohnerhöhungen zu verzichten; im Gegenzug nahm die Regierung Pläne für Kürzungen beim Sozialsystem zurück. Der Verzicht von Seiten der Gewerkschaften habe dem niederländischen Arbeitsmarkt gut getan, sagt Schäfer.

"Arbeit ist in Deutschland einfach zu teuer", ergänzt Schäfer. Allerdings sei auch die Produktivität noch immer relativ hoch. Doch andere Länder holten auf und dann seien die höheren Kosten in Deutschland immer schwerer zu halten. Die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge könnte da ein positives Signal setzen, sagt Schäfer. "Außerdem muss das Arbeitsrecht entrümpelt werden. Eine Senkung der Unternehmenssteuer könnte auch was bringen." Reform-Forderungen, die Markus Franz, Pressesprecher des Deutschen Gewerkschaftsbundes, so natürlich nicht unterschreiben würde. Aber auch er fordert niedrigere Sozialversicherungsbeiträge. "Das Verhältnis zwischen Steuern und Sozialabgaben stimmt bei uns nicht", sagt Franz. Effektiv sei die Steuerquote in Deutschland die niedrigste in ganz Europa. Schuld seien die vielen Abschreibungsmöglichkeiten: "Auch wir sind bereit über Steuerreformen zu reden, aber die Schlupflöcher müssen dichtgemacht werden."