Für die EZB wird vieles neu
1. Januar 2015
Das beginnende Jahr könnte für die Europäische Zentralbank (EZB) ein entscheidendes werden. Zum einen deutet vieles darauf hin, dass die Notenbank ihre Maßnahmen erheblich ausweiten wird, um die niedrige Inflation in der Euro-Zone zu bekämpfen und die Konjunktur anzukurbeln. Zum anderen treten 2015 erhebliche Neuerungen beim Abstimmungsmodus und dem Turnus der EZB-Ratssitzungen in Kraft.
Abstimmungsmodus verändert sich
Mit dem Beitritt Litauens als 19. Mitglied der Euro-Zone tritt ab 2015 ein neues Stimmverfahren im Rat der EZB in Kraft. Es wurde bereits 2003 vereinbart und begrenzt die Zahl der abstimmenden Länder auf 15. Künftig sind also vier Länder bei Entscheidungen des Rats nicht stimmberechtigt - welche, entscheidet sich nach einem Rotationsprinzip. In zwei Gruppen, den fünf großen und den 14 kleineren Eurostaaten, wird dann monatlich gewechselt. Von den kleinen Ländern müssen jeweils drei, von den großen eines aussetzen. Bundesbank-Chef Jens Weidmann, der in der Gruppe der fünf großen Staaten sitzt, muss also alle fünf Monate auf seine Stimmabgabe verzichten. Im kommenden Jahr muss Weidmann im Mai und Oktober aussetzen.
Die nicht stimmberechtigten Notenbankpräsidenten nehmen weiterhin an den Sitzungen teil und können sich auch in die Diskussion einbringen. Vor allem in Deutschland stößt das neue Prinzip auf Skepsis. Kritiker befürchten, dass damit der Einfluss der Bundesbank auf die Geldpolitik der EZB schwindet.
Turnus der Ratssitzungen verlangsamt sich
Ab Januar 2015 berät der EZB-Rat nicht mehr jeden ersten Donnerstag im Monat über die Leitzinsen der Euro-Zone, sondern nur noch alle sechs Wochen. EZB-Präsident Mario Draghi begründete den Schritt vor allem damit, er wolle die Finanzmärkte beruhigen und sie nicht mehr jeden Monat im Vorfeld der EZB-Entscheidungen in Aufruhr versetzen. Zu Beginn der jüngsten EZB-Sitzung etwa war der Deutsche Aktienindex (Dax) kurzzeitig auf ein neues Rekordhoch geschossen, um dann nach den Erklärungen Draghis wieder abzurutschen. Auch den Wirtschaftsbericht der EZB gibt es künftig nur noch alle sechs Wochen statt einmal im Monat. Die EZB will den Bericht jeweils zwei Wochen nach den Ratssitzungen veröffentlichen.
Zusammenfassungen der Ratssitzungen werden publik
Die Entscheidungen der EZB sollen transparenter werden: Die geldpolitischen Erörterungen des EZB-Rats werden künftig in einer anonymisierten Zusammenfassung veröffentlicht. Damit wollen die obersten Währungshüter die Hintergründe ihrer Geldpolitik der Öffentlichkeit besser erläutern. Neben den geldpolitischen Beratungen der obersten Zentralbanker enthält die Zusammenfassung künftig auch einen Überblick über die Entwicklung an den Finanzmärkten sowie Daten zu wirtschaftlichen und monetären Vorgängen. Die Dokumente sollen jeweils vier Wochen nach den Sitzungen erscheinen.
EZB bezieht neues Domizil
Die Zentralbank bezieht im kommenden Jahr ihren Neubau am Main-Ufer in Osten Frankfurts. Am 18. März soll das gläserne Doppelhochhaus offiziell eröffnet werden. Bereits Anfang Dezember tagte der Rat zum ersten Mal in seinem neuen Sitzungssaal. Dieser befindet sich im 41. Stock des neuen Gebäudes. Der neue Sitz der EZB kostete bislang rund 1,3 Milliarden Euro.