"Lifeline" darf in Malta anlegen

Das Rettungsschiff der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline darf nach tagelangem Warten auf dem Mittelmeer nach Angaben der italienischen Regierung nun doch in Malta einlaufen. Er habe mit dem maltesischen Premierminister Joseph Muscat telefoniert, teilte Ministerpräsident Giuseppe Conte mit: "Das Schiff der NGO Lifeline wird in Malta anlegen."

Vorbedingung Maltas ist aber eine Verteilung der mehr als 200 Ankömmlinge auf mehrere europäische Länder, und genau dies war lange unklar. "Malta hat noch kein grünes Licht gegeben", hieß es bei der Zeitung "Malta Today".

Frankreich hilft

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte unterdessen, sein Land und mehrere andere europäische Staaten wollten Migranten von dem Rettungsschiff aufnehmen. Die Zahl sei allerdings begrenzt, es gehe um "mehrere Dutzend" Menschen pro Land. Der maltesische Premierminister Joseph Muscat habe europäische Solidarität organisiert, lobte Macron.

"Schändliche Scharade"

Mission Lifeline selbst hatte zunächst keine offizielle Bestätigung, zeigte sich aber optimistisch: "Wir sind mehr als glücklich, dass am Horizont eine Lösung für diese schändliche Scharade auftaucht", sagte Axel Steier, Sprecher und Mitbegründer der Dresdner Nichtregierungsorganisation. Etwa 230 Migranten und 17 deutsche Besatzungsmitglieder harrten seit Donnerstag auf dem Schiff "Lifeline" der Hilfsorganisation in internationalen Gewässern vor der Küste des Insel-Staats aus. Bundestagsabgeordnete hatten nach einem Besuch von zunehmend unhaltbaren Zuständen an Bord berichtet.

Italien werde einen Teil der Migranten übernehmen, sicherte Conte zu. Und er hoffe, dass andere EU-Länder sich auch dazu bereit erklären werden. Die Regierung in Rom hatte sich zuvor geweigert, das Schiff in einem italienischen Hafen aufzunehmen. Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Partei Lega hatte andere Staaten aufgefordert, die Flüchtlinge zu übernehmen.

"Europäische Lösung"?

Und Malta hatte dann ebenso blockiert wie Italien. Dann hieß es, es liefen Diskussionen, ob man die "Lifeline" unter bestimmten Voraussetzungen akzeptieren könne. Klar war, dass die Regierung in Valletta die Lasten nicht alleine tragen wollte. Frankreichs Regierungssprecher Benjamin Griveaux hatte angekündigt, es zeichne sich "eine europäische Lösung" ab. Falls das Schiff in Malta einlaufe, sei Frankreich bereit, ein Team zu schicken, um Asylanträge von Migranten "individuell" an Bord zu prüfen.

Auch Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez signalisierte Unterstützung seines Landes. Ähnlich wie bei der jüngsten Irrfahrt des Rettungsschiffes "Aquarius" werde man sich solidarisch zeigen, wenn auch andere mitmachten. Der Evangelische Pressedienst (epd) zitierte eine Sprecherin des Berliner Senats: "Die Bundesregierung ist aufgefordert, hier im Sinne der Humanität konstruktive Möglichkeiten zu entwickeln".    

Ermittlungen gegen den Kapitän erwogen 

Dem Kapitän der "Lifeline" könnte möglicherweise ein juristisches Verfahren drohen. Man erwäge, Ermittlungen gegen ihn aufzunehmen, da er vergangene Woche Anweisungen der italienischen Behörden ignoriert habe, teilte die Regierung in Valletta mit.

Die "Lifeline" hatte die Migranten vor der libyschen Küste aus dem Meer gerettet. Die Regierung in Rom hatte daraufhin nach eigenen Angaben die Anweisung gegeben, die Bergung der libyschen Küstenwache zu überlassen. Mission Lifeline sieht sich allerdings im Recht. Die Libyer hätten auf ihre Anfrage für eine Rettung nicht reagiert, während die Menschen in Seenot gewesen seien, hieß es.  

SC/jj (dpa, afpe, epd)