Kein Schiff wird kommen

Angesichts der Ukraine-Krise will Frankreich die geplante Lieferung eines Kriegsschiffs an Moskau weiter aufschieben. Außenminister Laurent Fabius bekräftigte im Radiosender France Inter, dass die Bedingungen für eine Auslieferung des Hubschrauberträgers "Wladiwostok" derzeit nicht erfüllt seien. Die sozialistische Regierung in Paris hatte unter anderem die Einhaltung eines Waffenstillstands in der Ostukraine als Bedingung für die Freigabe genannt.

Präsident François Hollande ließ dazu erklären, bis auf weiteres werde die notwendige Genehmigung für die Übergabe an Russland nicht erteilt.

Übergabe schon im September verschoben

Russland reagierte zurückhaltend. Vize-Verteidigungsminister Juri Borissow sagte der Nachrichtenagentur RIA zufolge, zunächst würden keine Schadenersatzansprüche erhoben. Sein Land erwarte allerdings, dass der Vertrag erfüllt werde. Moskau hatte zuvor mehrfach damit gedroht, Entschädigung bei einem Bruch des Vertrags aus dem Jahr 2011 über die Lieferung von insgesamt zwei französischen Mistral-Kriegsschiffen einzufordern.

Russland sollte die "Wladiwostok" als erstes von zwei Kriegsschiffen ursprünglich im Oktober oder November übernehmen. Im September hatte die französische Regierung erklärt, das Schiff erst dann zu übergeben, wenn in der Ukraine ein dauerhafter Waffenstillstand herrsche und eine politische Einigung gefunden sei.

Die "Sewastopol", das zweite Kriegsschiff der Mistral-Klasse, war vor wenigen Tagen in Saint-Nazaire vom Stapel gelaufen. Nach den Verträgen soll dieses Schiff im kommenden Jahr geliefert werden. Die Hubschrauberträger haben einen Wert von mehr als einer Milliarde Euro und sind von Russland bereits teilweise bezahlt..

Proteste von NATO-Partnern

Die Schiffe der Mistral-Klasse sind die größten französischen Kriegsschiffe nach dem Flugzeugträger "Charles de Gaulle". Sie können unter anderem mehrere Landungsboote, 16 Hubschrauber, 13 Panzer und 450 Soldaten unterbringen.

Gegen das Rüstungsgeschäft hatte eine Reihe von NATO-Partnern Frankreichs, darunter die USA und die baltischen Staaten, heftig protestiert. Manche befürchten, dass Russland die Schiffe für Landeoperationen einsetzen könnte.

gmf/re (afp, dpa, rtr)