Frankreich verbietet Graue Wölfe

Inmitten der massiven diplomatischen Spannungen zwischen Paris und Ankara hat die französische Regierung die rechtsextreme türkische Organisation Graue Wölfe verboten. Innenminister Gérald Darmanin erklärte auf Twitter, die Grauen Wölfe schürten "Diskriminierung und Hass". Zudem seien sie in Gewaltakte verwickelt.

Darmanin hatte das Verbot bereits am Montag angekündigt. Zuvor war in Décines-Charpieu nahe Lyon eine Gedenkstätte für die Opfer der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich mit pro-türkischen Parolen beschmiert worden. Neben "RTE", den Initialen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, stand auch die französische Bezeichnung für die Grauen Wölfe an dem Gebäude. Frankreich hatte den Völkermord an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs als erstes großes europäisches Land 2001 offiziell als Genozid eingestuft, wogegen die Türkei protestiert.

Verbindungslinien zu Erdogans Regierungspartner

Die Grauen Wölfe pflegen Verbindungen zu der ultranationalistischen Partei MHP in der Türkei, die mit der islamisch-konservativen Partei AKP des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ein Regierungsbündnis hat. Nach dem deutschen Verfassungsschutzbericht verbreiten die Grauen Wölfe nationalistisch-rechtsextremes Gedankengut.

Das Verhältnis zwischen Paris und Ankara ist derzeit erheblich belastet. Hintergrund sind Mohammed-Karikaturen und Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach der mutmaßlich islamistisch motivierten Ermordung des Geschichtslehrers Samuel Paty Mitte Oktober bei Paris. Der französische Präsident hatte sich nach dem Anschlag deutlich zur Meinungsfreiheit bekannt und die Veröffentlichung von Karikaturen des islamischen Propheten verteidigt. Erdogan hatte daraufhin zum Boykott französischer Waren aufgerufen und Macron verbal attackiert. Als Reaktion berief Frankreich seinen Botschafter aus Ankara zu Konsultationen nach Paris.

Überdies gab es zuletzt erhebliche Spannungen zwischen Armeniern und Türken in Frankreich. Auslöser ist der bewaffnete Konflikt in der Kaukasus-Region Berg-Karabach. Dort kämpft Armenien mit dem Rückhalt Russlands gegen Aserbaidschan, das seinerseits von der Türkei unterstützt wird.

jj/haz (dpa, afp)