Paris lässt Assange abblitzen
3. Juli 2015
Frankreich will dem Gründer der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, keine Zuflucht gewähren. Der Netzaktivist hatte sich in einem offenen Brief an Frankreichs Präsident François Hollande gewandt, und um Aufnahme gebeten. Doch der Elysée-Palast in Paris lehnte ab. Es gebe keine "unmittelbare Gefahr" für Assange, der gerade an diesem Freitag 44 Jahre alt wurde. Zusätzlich verwies der Präsidentenpalast auf einen europäischen Haftbefehl gegen den Australier, der seit drei Jahren in der Botschaft von Ecuador in London festsitzt.
"Ich bin ein Journalist, der von den US-Behörden wegen seiner beruflichen Aktivitäten verfolgt und mit dem Tode bedroht wird", schrieb Assange in dem von der Tageszeitung "Le Monde" veröffentlichten Brief. Seine "körperliche und psychische Unversehrtheit" sei "jeden Tag ein bisschen mehr bedroht". Frankreich sei das einzige Land, das ihn vor politischer Verfolgung schützen könne.
Geheim-Dokumente über US-Armee veröffentlicht
Wikileaks hatte Tausende geheime amerikanische Botschaftsdepeschen veröffentlicht. Diese hatten unter anderem als vertaulich klassifizierte Berichte über das Vorgehen der US-Armee im Irak und in Afghanistan enthalten. Zuletzt machte Wikileaks Dokumente publik, die belegen sollen, wie der US-Geheimdienst NSA Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), mehrere deutsche Minister und mindestens drei französische Präsidenten ausspionierte.
Assange war im Juni 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen, nachdem er alle Rechtsmittel gegen ein Auslieferungsersuchen aus Schweden ausgeschöpft hatte. Schweden fordert die Auslieferung von Assange, um ihn zu Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs und der Vergewaltigung zu verhören. Assange weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet sie als politisch motiviert. Er fürchtet, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats drohen könnte.
Wikileaks stellte im Internet klar, dass Assange keinen Asylantrag in Frankreich gestellt habe. Er haben lediglich einen offenen Brief an Hollande und die französische Bevölkerung gerichtet.
ago/sc (afp, AP, rtr)