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Kein Durchbruch bei Friedensgesprächen

3. September 2016

In Myanmar sind die Verhandlungen zwischen Regierung und Rebellengruppen ohne Einigung zu Ende gegangen. Der begonnene Friedensprozess soll im März 2017 fortgesetzt werden - doch der Weg zum Frieden scheint schwierig.

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Aung San Suu Kyi bei einer Ansprache während der Friedensgespräche in Myanmar (Foto: rtr)
Initiatorin der Friedensgespräche in Myanmar: Außenministerin Aung San Suu KyiBild: Reuters/S.Z. Tun

Es war die erste Friedenskonferenz in Myanmar seit fast 70 Jahren. Ihr Ziel: die Beendigung der Unabhängigkeitskämpfe zahlreicher ethnischer Gruppen. Die mehr als 1600 Delegierten fassten wie erwartet keine Beschlüsse. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die im ehemaligen Birma seit März faktisch die Regierungsgeschäfte leitet, sagte zum Abschluss der viertägigen Verhandlungen in der Hauptstadt Naypyidaw, der Weg zum Frieden werde "sehr schwierig". Die Friedenskonferenz sei nur ein erster Schritt gewesen, viele weitere Treffen müssten folgen. Sie rief die Delegierten dazu auf, nicht länger in die Vergangenheit, sondern "nach vorne zu schauen".

Misstrauen nach Militärherrschaft in Myanmar

Suu Kyi ist Außenministerin Myanmars und Leiterin des Präsidialamtes und führt faktisch die Regierungsgeschäfte in dem Land. Sie hatte die Friedenskonferenz initiiert. An den Beratungen nahmen Vertreter von 17 bewaffneten ethnischen Gruppen teil. Drei Rebellengruppen, die sich noch im Kampf mit der Armee befinden, waren nicht dabei. Eine der größten Rebellenorganisationen, die United Wa State Army, die an der Grenze zu China mehr Rechte für die Minderheit der Wa durchsetzen will, war am zweiten Tag der Konferenz bereits abgereist.

Das vorwiegend buddhistisch geprägte Myanmar ist mit einer Reihe ethnischer Konflikte konfrontiert. Unter anderem gibt es immer wieder Gewalt gegen die muslimische Minderheit der Rohingya. Nach jahrzehntelanger Militärherrschaft und Unterdrückung ist das Misstrauen der ethnischen Minderheiten in dem südostasiatischen Land groß.

Militär behält weiterhin großen Einfluss

Die Militärregierung hatte im Herbst 2010 nach jahrzehntelanger Herrschaft, die das südostasiatische Land in die internationale Isolation geführt hatte, eine Wende eingeleitet. Der demokratische Übergang aus der Militärdiktatur mündete im vergangenen November in die ersten freien Parlamentswahlen. Aus ihnen ging Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) als klare Siegerin hervor. Allerdings behält das Militär weiter bedeutenden Einfluss im Staat.

cw/jj (dpa, afp)