Friedensnobelpreisträgerin San Suu Kyi in Hausarrest verlegt

Die 78-jährige Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wurde nach Angaben der Militärregierung von Myanmar aus einem Gefängnis in den Hausarrest verlegt, um einen Hitzschlag zu vermeiden. Das teilte der Sprecher der Militärregierung, Generalmajor Zaw Min Tun, am Mittwoch mit. Auch andere ältere Gefangene, unter ihnen der ehemalige Präsident Win Myint, seien aus diesem Grund von der Haft in den Hausarrest überstellt worden. 

"Die extreme Hitze betrifft nicht nur Aung San Suu Kyi. Wir arbeiten daran, alle, die die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen ergreifen müssen, insbesondere die älteren Gefangenen, vor einem Hitzschlag zu schützen." Myanmar leidet derzeit unter einer extremen Hitzewelle. Die Temperaturen in der Hauptstadt Naypyidaw, wo Suu Kyi mutmaßlich inhaftiert ist, sollen demnach auf mehr als 41 Grad Celsius steigen. Die Gefängniszellen sind Berichten zufolge unklimatisiert und undicht.

Suu Kyi ist seit dem Militärputsch vor über drei Jahren in Gewahrsam. Seitdem wurde sie nur selten gesehen, soll Berichten zufolge mehrfach gesundheitliche Probleme gehabt haben. Unklar ist auch, wie lange sie im Hausarrest bleiben soll oder ob es sich möglicherweise um eine Reduzierung der Strafe handelt.

Amnestie für Tausende

Die Regierung gab derweil die Begnadigung von mehr als 3300 Häftlingen bekannt. Bei den anderen Häftlingen solle die Strafe um ein Sechstel reduziert werden. Ausgenommen seien Häftlinge, die wegen schwerer Straftaten wie Mord, Terrorismus und Drogenhandel verurteilt wurden.

Vor dem Insein-Gefängnis in Yangon warteten Berichten zufolge mehrere Hundert Angehörige, um die begnadigten Gefangenen in Empfang zu nehmen.

Myanmar kommt nicht zur Ruhe

In Myanmar herrschen seit längerem bürgerkriegsartige Zustände. Die Armee kämpft an mehreren Fronten gegen eine lose Allianz von Aufständischen. Einige westliche Staaten werfen dem Militär Gräueltaten vor, was es zurückweist. Die Armee verlängerte Ende Januar den Ausnahmezustand um ein weiteres halbes Jahr.

Im Februar 2021 hatten sich das Militär von Myanmar unter Führung von Min Aung Hlaing an die Macht geputscht und die mit großer Mehrheit gewählte demokratische Regierung von Suu Kyi gestürzt. Tausende Menschen wurden damals festgenommen, Hunderte durch Sicherheitskräfte getötet.

Vorwürfe gegen Aung San Suu Kyi

Myanmars Armee begründete die Absetzung der Regierung mit mutmaßlicher Fälschung bei der Parlamentswahl im November 2020, bei der Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) einen erdrutschartigen Sieg errungen hatte. Suu Kyi wurde damals - wie auch andere führende Politiker - inhaftiert. In mehreren Verfahren wurde sie unter anderem wegen Hochverrats, Bestechung und Verstößen gegen das Telekommunikationsgesetz verurteilt. Die Haftstrafe summierte sich auf 33 Jahre. In einigen Punkten wurde Suu Kyi begnadigt, die Haftstrafe auf 27 Jahre verringert. Sie bestreitet die Vorwürfe.

Das Militär rechtfertigt seinen Anspruch auf eine zentrale Rolle in der Politik seit langem damit, dass nur es in der Lage sei, das Land mit seinen 53 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern und seinen zahlreichen ethnischen Minderheiten zusammenzuhalten.

mak/kle (afp, rtr)