Gabriel schwimmt im Edathy-Ausschuss

Der SPD-Vorsitzende, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (Artikelbild), hat sich im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre korrigieren müssen. Der Vizekanzler hatte als Zeuge im Ausschuss zunächst erklärt, er habe dem heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am 17. Oktober 2013 erst nach Ende der Sondierungsgespräche mit der Union über die Bildung einer großen Koalition vom Verdacht der Polizei gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy berichtet. "Das kann eigentlich nur im Auto auf dem Weg nach Hause gewesen sein", sagte Gabriel.

Später wollte er auf Rückfrage von SPD-Abgeordneten dann aber doch nicht ausschließen, dass er Oppermann möglicherweise schon früher angerufen habe. Aus der Union hieß es daraufhin: "Was sollen wir denn jetzt glauben?"

Was wusste Oppermann?

Denn Gabriels ursprüngliche Angaben warfen zwei Fragen auf: Wusste Oppermann schon vor Gabriels Anruf aus einer anderen Quelle, dass Edathy im Ausland bedenkliche Nacktbilder von Knaben bestellt hatte? Und wenn ja, von wem? Denn Oppermann rief an diesem Tag nach Angaben aus dem Bundeskriminalamt (BKA) schon um 15.29 Uhr bei BKA-Präsident Jörg Ziercke an. Der SPD-Politiker wollte sich von Ziercke bestätigen lassen, dass gegen Edathy Ermittlungen liefen.

Im Untersuchungsausschuss zum Fall Edathy stritt Oppermann alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe ab. Vor allem betonte er in seiner Zeugenaussage, die Information, dass der Name des SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy auf der Kundenliste eines kanadischen Kinderporno-Händlers stand, habe er von SPD-Chef Sigmar Gabriel und von sonst niemandem erhalten. Wie die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD) mitteilte, wird Oppermann am 1. Juli erneut vernommen.

Edathy-Verfahren eingestellt

Wer wann was gewusst hat und die genauen Zeitabläufe sind deshalb von Bedeutung, weil der Verdacht besteht, dass Edathy über die Polizei-Ermittlungen informiert war und dadurch Gelegenheit erhielt, Beweismittel zu vernichten - wie Ermittler vermuten. Edathy hatte im Februar 2014 sein Bundestagsmandat niedergelegt, kurz bevor die Kinderporno-Vorwürfe gegen ihn bekannt geworden waren. Das Strafverfahren gegen ihn wurde später gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt.

Keine Angaben machte Gabriel zur umstrittenen Rolle des Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann, der im Verdacht steht, Edathys Informant gewesen zu sein. Der SDP-Chef bedauerte allerdings, dass Hartmann, der sich krankschreiben ließ, vor dem Ausschuss zuletzt nicht mehr ausgesagt hat.

Friedrich: "Es war richtig"

Der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sagte vor dem Ausschuss, er habe es für richtig gehalten, Gabriel damals über den Fall zu informieren. Das sehe er auch heute noch so. Der CSU-Politiker schilderte den Abgeordneten detailliert, wie ihn sein damaliger Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche während der Sondierungsgespräche von Union und SPD anrief, um ihm von dem Fall Edathy zu berichten, dessen Name bei internationalen Kinderporno-Ermittlungen aufgetaucht war.

Er habe daraufhin Gabriel "beiseite genommen", um ihn über den Fall zu informieren, sagte Friedrich. Der SPD-Chef habe "sehr überrascht" auf die Information reagiert. Er glaube nicht, dass Gabriel bereits zuvor von der Angelegenheit Kenntnis erhalten habe. "Ich hatte keinen Zweifel daran, das Herr Gabriel die Sache auch vertraulich behandeln würde", fügte Friedrich hinzu. Der Politiker hatte wegen der Affäre seinen späteren Posten als Agrarminister im vergangenen Jahr abgegeben. Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte Ermittlungen gegen Friedrich wegen Geheimnisverrats eingeleitet, die inzwischen eingestellt wurden.

wl/jj/kle (dpa, afp)