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Gericht missbilligt Wikipedia-Sperre in Türkei

26. Dezember 2019

Die Richter halten die seit rund zweieinhalb Jahren geltende Wikipedia-Sperre für rechtswidrig und fordern ihre Aufhebung. Die Blockade des Online-Lexikons verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen die Meinungsfreiheit.

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Türkei Internet
Bild: picture-alliance/Nur Photo/A. Gocher

Medien wie die Zeitung "Cumhuriyet" und die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichteten übereinstimmend, dass das Urteil für die Umsetzung an ein Gericht in Ankara übermittelt worden sei.

Die Organisation Wikimedia Deutschland sprach von einem großen Erfolg. Die Welt könne nun wieder am Wissen der aktiven türkischen Freiwilligen-Community in allen Sprachversionen der Wikipedia teilhaben. Das geschäftsführende Vorstandsmitglied, Abraham Taherivand, sagte, freies Wissen über die Türkei müsse auch aus der türkischen Bevölkerung herauswachsen, sonst werde der Blick auf das Land auf Dauer verfälscht.

Wikipedia seit April 2017 in der Türkei nicht mehr abrufbar

Wikipedia hatte über die hinter der Plattform stehende US-Organisation Wikimedia Foundation sowohl beim Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde gegen die Sperrung des Internet-Lexikons eingereicht.  Wikipedia ist seit April 2017 in der Türkei nicht mehr aufrufbar. Als Grund für die Sperrung hatte die türkische Telekommunikationsbehörde damals angegeben, auf der Website würde fälschlicherweise behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen.

Wikimedia Deutschland sagt, der ursprüngliche Gerichtsbeschluss zur Begründung des Verbots habe sich auf zwei englischsprachige Wikipedia-Artikel berufen, die demnach rufschädigend für die Türkische Republik seien. Derzeit werde Wikipedia nur noch in China vollständig blockiert.

Wikimedia kümmert sich um die Server, entwickelt die Software-Plattform weiter und fördert freies Wissen, etwa durch Projekte in Schulen und Universitäten. Wikimedia finanziert sich vor allem über Spenden.

hf/fab (rtr, dpa)