Geringe Erwartungen an Gipfeltreffen

Es ist bereits das dritte Treffen in diesem Jahr: Am Dienstag kommen in Pjöngjang Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und Südkoreas Präsident Moon Jae In zu einem dreitägigen Gipfel zusammen. Mit dem Treffen soll der Dialog zwischen den Ländern weiter vorangetrieben werden. Ziel sei es, "neue friedliche Beziehungen" zu schaffen, hieß es von der südkoreanischen Regierung. "Was ich will, ist, den Frieden erreichen, einen unumkehrbaren, permanenten Frieden, der sich nicht durch internationale Politik erschüttern lässt", sagte Moon laut seinem Büro. Zu optimistisch ist man allerdings nicht: "Wir können nicht sicher voraussagen, wie erfolgreich der Ausgang sein wird", sagte Moons Stabschef Im Jon Seok im Vorfeld des Treffens. Es sei nicht einmal sicher, dass es ein gemeinsames Abschlussdokument geben werde. Der südkoreanische Präsident reist mit einer 200-köpfigen Delegation bestehend aus Ministern, Unternehmern und prominenten Vertretern aus Kultur, Sport und Religion ins nördliche Nachbarland. Moon und Kim hatten sich bereits im April und Mai im Grenzort Panmunjon getroffen.

Zur Verbesserung der Kommunikation zwischen den beiden Ländern hatten sie am vergangenen Freitag im nordkoreanischen Kaesong bereits ein ständiges Verbindungsbüro eröffnet. So soll ein permanenter Kommunikationskanal entstehen. "Beide Seiten sind jetzt in der Lage, einen großen Schritt nach vorne zu tun bei den Themen Frieden, Wohlstand und Vereinigung auf der koreanischen Halbinsel, indem sie über auftretende Probleme schnell und offen beraten können", sagte der Leiter der nordkoreanischen Delegation, Ri Son Gwon, bei der Eröffnung der Büros. Die beiden Staaten könnten jetzt direkt "24 Stunden, 365 Tage" sprechen, sagte Südkoreas Minister für Wiedervereinigung, Cho Myoung Gyon. Früher hatten sie per Fax und über spezielle Telefonleitungen kommuniziert.

Atomare Abrüstung unrealistisch?

Bei dem Treffen soll allerdings nicht nur die Annäherung zwischen den Ländern Thema sein. Moon will auch als Vermittler zwischen Nordkorea und den USA auftreten, um die angekündigte Denuklearisierung voranzutreiben. Im Juni hatte Kim bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump einer atomaren Abrüstung zugestimmt. Die Abmachung war im Nachhinein als zu vage kritisiert worden, da sie weder einen Zeitplan noch konkrete Kontrollmaßnahmen enthält. Moon will auf dem Treffen nun einen neuen Vorschlag machen: Demnach soll Nordkorea seine Atom- und Raketenanlagen auflisten und internationale Kontrollen zu deren Abrüstung zulassen.

Experten halten das für unrealistisch. Der US-amerikanische Politikberater Victor Cha, der im vergangenen Jahr als neuer Botschafter für Südkorea gehandelt worden war, sagte der Nachrichtenagentur AFP, er gehe nicht davon aus, dass die Nordkoreaner ein Interesse daran hätten, ihre Waffen aufzugeben. Und die Schließung von Atomtestanlagen sei "keine wirkliche Denuklearisierung". Trump hatte Kim im Falle der Abrüstung Sicherheiten versprochen. Nordkorea besteht unter anderem auf einer baldigen Erklärung über ein formelles Ende des Korea-Krieges, der 1953 mit einem Waffenstillstand, aber ohne Friedensvertrag geendet war.

Das nordkoreanische Atomprogramm ist am Abend auch Thema in einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates. Sie war auf Bestreben der US-Regierung einberufen worden. Einige Mitgliedsstaaten würden die Umsetzung der internationalen UN-Sanktionen gegen Nordkorea "unterlaufen und behindern", hieß es in einer Mitteilung der US-Mission bei den Vereinten Nationen. Die USA hatten Russland am vergangenen Donnerstag vorgeworfen, Druck ausgeübt zu haben, damit ein unabhängiger UN-Bericht über die Umsetzung der internationalen Sanktionen gegen Nordkorea geändert werde. Moskau habe dadurch Verstöße gegen die Sanktionsbeschlüsse durch russische Unternehmen vertuschen wollen. Die USA und ihre Alliierten wollen an den Sanktionen festhalten, bis Nordkorea konkrete Schritte für eine Beseitigung der Atomwaffen einleitet.

cvo/sam (dpa, afp)