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"Dreck, der in die Tonne gehört"

11. September 2015

Deutschland will gegen Hass-Kommentare vorgehen, die im Zuge der Flüchtlingskrise vermehrt im Internet kursieren. Um den Druck auf Verhandlungen mit Facebook zu erhöhen, starten die Grünen eine ungewöhnliche Aktion.

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Göring-Eckardt mit grünem Schal auf dem Bundesparteitag der Grünen in Hamburg (Foto:dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/Heimken

In einem Video bezieht die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt Stellung gegen Beleidigungen, die sich gegen engagierte Menschen wie Künstler und Politiker richten. "Das ist Dreck, der gehört in die Mülltonne", sagt die Fraktionschefin in dem Video, in dem sie zur Verdeutlichung einige an sie gerichtete Kommentare vorliest.

Die Aktion sei stellvertretend auch für viele Flüchtlingshelfer, die sich öffentlich nicht wehren könnten, erläutert die Oppositionspolitikerin in dem Youtube-Video. Sie fordert das Online-Netzwerk Facebook auf, gegen fremdenfeindliche Einträge vorzugehen: "Sorgt endlich dafür, dass solcher Hass, dass solcher Dreck nicht mehr auf den Seiten von Facebook steht."

Kontollgremium gefordert

Dazu müsse das Unternehmen in Deutschland ein Kontrollgremium schaffen, das Grenzüberschreitungen wie Volksverhetzung und Beleidigung beurteilen und entsprechende Löschungen veranlassen kann.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte Facebook kürzlich in einem Brief zu Maßnahmen gegen die Verbreitung rassistischer und volksverhetzender Inhalte aufgefordert. Für diesen Montag ist ein Gespräch zwischen Maas und Facebook-Managern geplant.

uh/se (afp,epd)