Griechen und Türken: Entspannung per Hotline
1. Oktober 2020
Griechenland und die Türkei haben sich auf einen Mechanismus zur Vermeidung militärischer Zwischenfälle im östlichen Mittelmeer geeinigt. Unter anderem solle eine "Hotline" eingerichtet werden, um Konflikte auf See und in der Luft zu vermeiden, teilte die NATO nach mehrwöchigen Verhandlungen der beiden Alliierten in der Bündniszentrale in Brüssel mit. "Ich begrüße die Einrichtung eines Mechanismus zur Entschärfung von militärischen Konflikten, der durch das konstruktive Engagement Griechenlands und der Türkei erreicht wurde", kommentierte Generalsekretär Jens Stoltenberg. Der Mechanismus könne dazu beitragen, Raum für diplomatische Bemühungen zur Lösung des zugrunde liegenden Konflikts zu schaffen.
Hintergrund der Verhandlungen war, dass der Streit zwischen der Türkei und Griechenland um Erdgas im östlichen Mittelmeer zuletzt stark eskaliert war. Athen bezichtigt die Türkei, vor griechischen Inseln illegal Vorkommen zu erkunden. Die Regierung in Ankara weist die Vorwürfe hingegen zurück und vertritt den Standpunkt, dass die Gewässer, in denen probeweise nach Erdgas gebohrt wird, zum türkischen Festlandsockel gehören. Im Zuge von Militärmanövern in dem Seegebiet war es zuletzt sogar zu einer Kollision zwischen einem griechischen und einem türkischen Kriegsschiff gekommen. Die Türkei wirft Griechenland vor, für den Zusammenstoß verantwortlich zu sein.
Merkel und Kurz uneins
Bundeskanzlerin Angela Merkel warb unterdessen für ein konstruktives Verhältnis zwischen der EU und der Türkei - trotz aller Differenzen. Das Land sei Partner in der NATO und in der Flüchtlingsfrage, sagte Merkel anlässlich des EU-Sondergipfels in Brüssel. Bei der Lösung der Spannungen im östlichen Mittelmeer spiele die Diplomatie die herausragende Rolle.
Dagegen forderte der österreichische Kanzler Sebastian Kurz neue Sanktionen gegen die Türkei und den Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara. Die Europäische Union hatte der Türkei wegen des Erdgas-Streits Ende August ein Ultimatum gesetzt und mit zusätzlichen Sanktionen gedroht. EU-Ratschef Charles Michel kündigte für den Sondergipfel eine Grundsatzdebatte über das Verhältnis zur Türkei an.
sti/kle (afp, dpa, rtr)